Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Loches-Platz Vorstellung der Entwürfe durch die Bewerber
0042/2017  
Ö 4  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0031/2017  
Ö 5  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
Ö 6  
Erlass einer Wahlwerbungssatzung
Enthält Anlagen
0043/2017  
Ö 7  
Das Bergische Rheinland Bewerbung zur REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW
0041/2017  
Ö 8  
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept weiteres Vorgehen
0044/2017  
Ö 9  
2. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Herrlinghausen/Kolfhausen/Tente-Mitte": Einleitung Satzungsverfahren
Enthält Anlagen
0047/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt das Verfahren zur Erstellung der 2. Ergänzungsatzung zur Klarstellungssatzung „Herrlinghausen/Kolfhausen/Tente-Mitte“ nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB vorzubereiten.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

MdR Herr Friedel Burghoff (Büfo) regt an, bereits vorliegende Anträge aus dem Bereich

hringhausen unter diesem Tagesordnungspunkt mit zu beraten.

Herr Röthling, Amt für Stadtentwicklung stellt klar, dass es sich hier um „Innenbereich“, bei den anderen Fällen jedoch um „Außenbereich“ handelt.  MdR Herr Friedel Burghoff (Büfo) regt an, auch diese Fälle zum Abschluss zu bringen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig, das Verfahren zur Erstellung der 2. Ergänzungsatzung zur Klarstellungssatzung „Herrlinghausen/Kolfhausen/Tente-Mitte“ nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB vorzubereiten.

 

Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/3602/2016  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.12.2016: Lebensmittelversorgung in Dabringhausen
RAT/3612/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.01.2017; Radwegführung durch die Innenstadt
Enthält Anlagen
0013/2017  
Ö 13  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 13.02.2017: Prüfauftrag zur Errichtung einer Fahrradinfrastruktur
Enthält Anlagen
0050/2017  
Ö 14  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 13.02.2017: Einrichtung eines Zebrastreifens über den Brückenweg
Enthält Anlagen
0049/2017  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
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