Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Mündlicher Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung durch das Büro Thomassen Consult, Köln
Enthält Anlagen
0113/2018  
Ö 4  
Errichtung einer Sekundarschule - Neubau Sekundarschule - Standort Realschule - 5-Zügigkeit
Enthält Anlagen
0093/2018  
Ö 5  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0110/2018  
Ö 6  
18. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0108/2018  
Ö 7  
4. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0100/2018  
Ö 8  
Öffentlichkeit/Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses
0104/2018  
Ö 9  
1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0084/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt das Verfahren zur Aufstellung für die 1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung „Südliches Emminghausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB einzuleiten.


 

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen, das Verfahren zur Aufstellung für die 1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung „dliches Emminghausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB einzuleiten.

Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 SPD, 3 WNK UWG, 1 FDP, 1 Büfo) und 2 Enthaltungen (1 Grüne, Frau Hildner).

 

   
    14.05.2018 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig das Verfahren zur Aufstellung für die 1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung „dliches Emminghausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB einzuleiten.

 

Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0085/2018  
Ö 11  
Plangebiet "Meisenweg" in Dabringhausen 1. Sachstand und weiteres Vorgehen der Planung 2. 46. Änderung des FNP "Meisenweg" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0087/2018  
Ö 12  
Rhombus-Gelände a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 61 "Rhombus-Gelände" vom 26.10.1998 b) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal"
Enthält Anlagen
0092/2018  
Ö 13     Prioritätenliste hochbaulicher Maßnahmen      
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023      
N 2     Ankauf eines Grundstückes      
N 3     Städtebaulicher Vertrag Lüffringhauser Weg      
N 4     Erschließung im B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick"      
N 5     Verschiedenes