Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Mündlicher Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung durch das Büro Thomassen Consult, Köln
Enthält Anlagen
0113/2018  
Ö 4  
Errichtung einer Sekundarschule - Neubau Sekundarschule - Standort Realschule - 5-Zügigkeit
Enthält Anlagen
0093/2018  
Ö 5  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0110/2018  
Ö 6  
18. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0108/2018  
Ö 7  
4. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0100/2018  
Ö 8  
Öffentlichkeit/Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses
0104/2018  
Ö 9  
1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0084/2018  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0085/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) Der Rat der Stadt beschließt das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 „Neuenhöhe Mitte“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB einzuleiten.

b) Der Rat der Stadt beschließt den in der Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.1999 gefassten Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 12 Abs. 1 BauGB für das Grundstück Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 6, Flurstück 277, mit der Zielsetzung der Schaffung von Baurecht für einen Handwerkerhof, aufzuheben.


 

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen,

    das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 „Neuenhöhe Mitte“ gemäß § 2 Abs.

    1 BauGB einzuleiten.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen,

   den in der Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.1999 gefassten Aufstellungsbeschluss für

    den Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 12 Abs. 1 BauGB für das Grundstück Gemar-

    kung Oberhonnschaft, Flur 6, Flurstück 277, mit der Zielsetzung der Schaffung von Baurecht für

   einen Handwerkerhof, aufzuheben.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

 

 

   
    14.05.2018 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

a) Der Rat der Stadt beschließt einstimmig das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 „Neuenhöhe Mitte“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB einzuleiten.

b) Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den in der Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.1999 gefassten Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 12 Abs. 1 BauGB für das Grundstück Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 6, Flurstück 277, mit der Zielsetzung der Schaffung von Baurecht für einen Handwerkerhof, aufzuheben.

 

 

Ö 11  
Plangebiet "Meisenweg" in Dabringhausen 1. Sachstand und weiteres Vorgehen der Planung 2. 46. Änderung des FNP "Meisenweg" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0087/2018  
Ö 12  
Rhombus-Gelände a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 61 "Rhombus-Gelände" vom 26.10.1998 b) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal"
Enthält Anlagen
0092/2018  
Ö 13     Prioritätenliste hochbaulicher Maßnahmen      
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023      
N 2     Ankauf eines Grundstückes      
N 3     Städtebaulicher Vertrag Lüffringhauser Weg      
N 4     Erschließung im B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick"      
N 5     Verschiedenes