Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 14.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Mündlicher Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung durch das Büro Thomassen Consult, Köln	0113/2018
Ö 4		Errichtung einer Sekundarschule - Neubau Sekundarschule - Standort Realschule - 5-Zügigkeit	0093/2018
Ö 5		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	0110/2018
Ö 6		18. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995	0108/2018
Ö 7		4. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014	0100/2018
Ö 8		Öffentlichkeit/Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses	0104/2018
Ö 9		1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen"; Aufstellungsbeschluss	0084/2018
Ö 10		Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte"; Aufstellungsbeschluss	0085/2018
Ö 11		Plangebiet "Meisenweg" in Dabringhausen 1. Sachstand und weiteres Vorgehen der Planung 2. 46. Änderung des FNP "Meisenweg" - Aufstellungsbeschluss	0087/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Kenntnisnahme zu 1. „Sachstand“: Der Rat der Stadt nimmt den von der Verwaltung dargestellten Sachstand und das weitere Vorgehen der Planung zur Kenntnis. Beschlussvorschlag zu 2. „46. FNP-Änderung – Aufstellungsbeschluss“: Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Meisenweg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Abgrenzung des Plangebietes der 46. Änderung des FNP „Meisenweg“ ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 1: Geltungsbereich).

	23.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	zu 1. „Sachstand“: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, den von der Verwaltung dargestellten Sachstand und das weitere Vorgehen der Planung zur Kenntnis zu nehmen. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 2. „46. FNP-Änderung – Aufstellungsbeschluss“: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Aufstellung der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Meisenweg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu beschließen. Die Abgrenzung des Plangebietes der 46. Änderung des FNP „Meisenweg“ ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 1: Geltungsbereich). Der Beschluss erfolgt einstimmig.

	14.05.2018 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt einstimmig den von der Verwaltung dargestellten Sachstand und das weitere Vorgehen der Planung zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Aufstellung der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Meisenweg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Abgrenzung des Plangebietes der 46. Änderung des FNP „Meisenweg“ ist aus der der Beschlusssvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen.
Ö 12		Rhombus-Gelände a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 61 "Rhombus-Gelände" vom 26.10.1998 b) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal"	0092/2018
Ö 13		Prioritätenliste hochbaulicher Maßnahmen
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023
N 2		Ankauf eines Grundstückes
N 3		Städtebaulicher Vertrag Lüffringhauser Weg
N 4		Erschließung im B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick"
N 5		Verschiedenes