Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Mündlicher Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung durch das Büro Thomassen Consult, Köln
Enthält Anlagen
0113/2018  
Ö 4  
Errichtung einer Sekundarschule - Neubau Sekundarschule - Standort Realschule - 5-Zügigkeit
Enthält Anlagen
0093/2018  
Ö 5  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0110/2018  
Ö 6  
18. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0108/2018  
Ö 7  
4. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0100/2018  
Ö 8  
Öffentlichkeit/Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses
0104/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt weiterhin nichtöffentlich.

 

Die Prüfungsergebnisse werden nach Abschluss der Beratungen des Rechnungs­prüfungs­ausschusses zusammengefasst und dem Rat der Stadt in öffentlicher Sitzung zur Kenntnis vorgelegt.

 

Die Geschäftsordnung des Rates wird zu § 6 Abs. 2 f) wie folgt geändert:

 

Angelegenheiten der Rechnungsprüfung mit Ausnahme der nach Abschluss der Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses vorgelegten Prüfungsergebnisse sowie die Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses.“

 

Die geänderte Geschäftsordnung wird dem Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.


 

   
    14.05.2018 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt weiterhin nichtöffentlich.

 

Die Prüfungsergebnisse werden nach Abschluss der Beratungen des Rechnungs­prüfungs­ausschusses zusammengefasst und dem Rat der Stadt in öffentlicher Sitzung zur Kenntnis vorgelegt.

 

Die Geschäftsordnung des Rates wird zu § 6 Abs. 2 f) wie folgt geändert:

 

Angelegenheiten der Rechnungsprüfung mit Ausnahme der nach Abschluss der Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses vorgelegten Prüfungsergebnisse sowie die Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses.“

 

Die geänderte Geschäftsordnung wird dem Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Ö 9  
1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0084/2018  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0085/2018  
Ö 11  
Plangebiet "Meisenweg" in Dabringhausen 1. Sachstand und weiteres Vorgehen der Planung 2. 46. Änderung des FNP "Meisenweg" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0087/2018  
Ö 12  
Rhombus-Gelände a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 61 "Rhombus-Gelände" vom 26.10.1998 b) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal"
Enthält Anlagen
0092/2018  
Ö 13     Prioritätenliste hochbaulicher Maßnahmen      
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023      
N 2     Ankauf eines Grundstückes      
N 3     Städtebaulicher Vertrag Lüffringhauser Weg      
N 4     Erschließung im B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick"      
N 5     Verschiedenes