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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Sitzungseröffnung |
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| Ö 2 |
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Bestellung des Schriftführers |
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| Ö 3 |
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Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2018 |
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0056/2019 |
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| Ö 4 |
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Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) |
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0027/2019 |
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| Ö 5 |
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Verwarn- und Bußgeldkatalog als Anlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechthaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung - |
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0063/2019 |
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| Ö 6 |
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Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung - Aktualisierung ab 2019/2020 / weitere Maßnahmenplanung bis 2025/2026 |
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0039/2019 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, - die Aktualisierung der derzeitigen Kindertagesstättenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 in der vorgelegten Fassung
und - die Verwaltung zu beauftragen,
a) die Erweiterung der Kindertagesstätte Grunewald um eine 3. Gruppe, b) die Erweiterung der 3-gruppigen Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße um eine 4. Gruppe und c) den Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens bzw. die Schaffung von drei Kindergartengruppen mit der Suche nach einem/mehrerer geeigneten Standort/e unter Einbeziehung der Möglichkeit des sog. Träger-/Investorenmodells unverzüglich umzusetzen, damit die zusätzlich benötigten Kindergartenplätze zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden können.
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07.03.2019 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Frau Nadja Kremer (Verwaltung) stellt den Kindertagesstättenbedarfsplan 2019/2020 mittels einer Powerpointpräsentation vor. Fragen werden beantwortet. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig - die Aktualisierung der derzeitigen Kindertagesstättenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 in der vorgelegten Fassung zu beschließen
und - die Verwaltung zu beauftragen,
a) die Erweiterung der Kindertagesstätte Grunewald um eine 3. Gruppe, b) die Erweiterung der 3-gruppigen Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße um eine 4. Gruppe und c) den Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens bzw. die Schaffung von drei Kindergartengruppen mit der Suche nach einem/mehrerer geeigneten Standort/e unter Einbeziehung der Möglichkeit des sog. Träger-/Investorenmodells unverzüglich umzusetzen, damit die zusätzlich benötigten Kindergartenplätze zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden können. |
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18.03.2019 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, - die Aktualisierung der derzeitigen Kindertagesstättenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 in der vorgelegten Fassung
und - die Verwaltung zu beauftragen,
a) die Erweiterung der Kindertagesstätte Grunewald um eine 3. Gruppe, b) die Erweiterung der 3-gruppigen Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße um eine 4. Gruppe und c) den Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens bzw. die Schaffung von drei Kindergartengruppen mit der Suche nach einem/mehrerer geeigneten Standort/e unter Einbeziehung der Möglichkeit des sog. Träger-/Investorenmodells unverzüglich umzusetzen, damit die zusätzlich benötigten Kindergartenplätze zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden können.
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25.03.2019 - Rat der Stadt |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, - die Aktualisierung der derzeitigen Kindertagesstättenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 in der vorgelegten Fassung
und - die Verwaltung wird einstimmig beauftragt,
a) die Erweiterung der Kindertagesstätte Grunewald um eine 3. Gruppe, b) die Erweiterung der 3-gruppigen Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße um eine 4. Gruppe und c) den Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens bzw. die Schaffung von drei Kindergartengruppen mit der Suche nach einem/mehrerer geeigneten Standort/e unter Einbeziehung der Möglichkeit des sog. Träger-/Investorenmodells unverzüglich umzusetzen, damit die zusätzlich benötigten Kindergartenplätze zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden können.
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| Ö 7 |
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Satzung zur Korrektur der 1. Nachtragssatzung vom 31.07.2018 zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012 |
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0048/2019 |
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| Ö 8 |
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2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012 |
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0040/2019 |
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| Ö 9 |
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Stellenplan 2019/2020 |
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0267/2018 |
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| Ö 10 |
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Haushaltsplanung 2019/2020 |
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0061/2019 |
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| Ö 11 |
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Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019 |
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0062/2019 |
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| Ö 12 |
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Anregung des Bergischen Naturschutzvereins e.V. vom 22.11.2018 gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW |
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0290/2018 |
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| Ö 13 |
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Anfragen |
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| Ö 14 |
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Antrag des Stadtsportverband Wermelskirchen vom 18.02.2019; Erhöhung der Sportpauschale
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0055/2019 |
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| Ö 15 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2019; Bürgerhaushalt |
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0064/2019 |
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| Ö 16 |
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Verschiedenes |
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| N 1 |
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Grundstücksangelegenheit - Ankauf eines Baugrundstücks |
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| N 2 |
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Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Teilfläche |
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| N 3 |
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Verschiedenes |
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