Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2018
Enthält Anlagen
0056/2019  
Ö 4  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Enthält Anlagen
0027/2019  
Ö 5  
Verwarn- und Bußgeldkatalog als Anlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechthaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -
Enthält Anlagen
0063/2019  
Ö 6  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung - Aktualisierung ab 2019/2020 / weitere Maßnahmenplanung bis 2025/2026
Enthält Anlagen
0039/2019  
Ö 7  
Satzung zur Korrektur der 1. Nachtragssatzung vom 31.07.2018 zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012
Enthält Anlagen
0048/2019  
Ö 8  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012
Enthält Anlagen
0040/2019  
Ö 9  
Stellenplan 2019/2020
Enthält Anlagen
0267/2018  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2019/2020
0061/2019  
Ö 11  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
0062/2019  
Ö 12  
Anregung des Bergischen Naturschutzvereins e.V. vom 22.11.2018 gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
Enthält Anlagen
0290/2018  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Antrag des Stadtsportverband Wermelskirchen vom 18.02.2019; Erhöhung der Sportpauschale
Enthält Anlagen
0055/2019  
    12.03.2019 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 6 - (offen)
   

Wegen eines von der CDU-Fraktion geäerten Beratungsbedarfes beschließt der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus einstimmig, die Entscheidung über den Antrag des Stadtsportverbandes vom 18.02.2019 in die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.03.2019 zu verschieben.

 

   
    18.03.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kämmerer Dirk Irlenbusch erörtert die Problematik der geforderten Verwendung der vorhandenen Sportpauschale. Der Antrag ist rechtlich nicht umsetzbar, da die Sportpauschale ausschließlich für Investitionen zu berücksichtigen ist.

 

Herr Mitglied des Rates Bernhard Schulte bestätigt die Aussage des Kämmerers.

 

Dieser Antrag findet als haushaltsrelevanter Antrag in der kommenden Ratssitzung am 25.03.2019 unter dem Tagesordnungspunkt Haushalt 2019/2020 (0061/2019-1) Berücksichtigung.

 

 

Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2019; Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
0064/2019  
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf eines Baugrundstücks      
N 2     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Teilfläche      
N 3     Verschiedenes