Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 18.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2018	0056/2019
Ö 4		Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)	0027/2019
Ö 5		Verwarn- und Bußgeldkatalog als Anlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechthaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -	0063/2019
Ö 6		Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung - Aktualisierung ab 2019/2020 / weitere Maßnahmenplanung bis 2025/2026	0039/2019
Ö 7		Satzung zur Korrektur der 1. Nachtragssatzung vom 31.07.2018 zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012	0048/2019
Ö 8		2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012	0040/2019
Ö 9		Stellenplan 2019/2020	0267/2018
Ö 10		Haushaltsplanung 2019/2020	0061/2019
Ö 11		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019	0062/2019
Ö 12		Anregung des Bergischen Naturschutzvereins e.V. vom 22.11.2018 gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW	0290/2018
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Antrag des Stadtsportverband Wermelskirchen vom 18.02.2019; Erhöhung der Sportpauschale	0055/2019
Ö 15		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2019; Bürgerhaushalt	0064/2019
	18.03.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 15 - zur Kenntnis genommen
	Gem. § 58 Abs.1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen nimmt Herr Mitglied des Rates Hans Jürgen Klein als Antragssteller an den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt teil. Herr Mitglied des Rates Hans Jürgen Klein korrigiert die Überschrift des Antrages, da sie ein Bürgerbudget und nicht einen Bürgerhaushalt beantragen. Herr Mitglied des Rates Bernhard Schulte schlägt vor, das Bürgerbudget zum Thema des Zukunftsausschusses zu erklären. Die endgültige Entscheidung wird in die kommende Ratssitzung am 25.03.2019 vertagt.

	25.03.2019 - Rat der Stadt
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Dieser Antrag wird zur Beratung in den Zukunftsausschuss verwiesen.

	26.06.2019 - Zukunftsausschuss
	Ö 3 - geändert beschlossen
	Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag wie folgt abzuändern: Der Zukunftsausschuss lädt einen Vertreter der Wuppertaler Kommune sowie einen Vertreter einer anderen Kommune in eine der nächsten Sitzungen ein, um ihr bereits vorliegendes Konzept zum Thema Bürgerbudget vorzustellen.
Ö 16		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit - Ankauf eines Baugrundstücks
N 2		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Teilfläche
N 3		Verschiedenes