Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 22.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien
Haushaltsrede Bürgermeisterin Marion Lück
Haushaltsrede 2021 Kämmerer

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für den Haushalt 2021, hier: Einbringung	0058/2021
Ö 4		Stellenplan 2021	0059/2021
Ö 5		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0015/2021
Ö 6		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2020	0018/2021
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2020 zur Kenntnis.

	22.03.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2020 zur Kenntnis.
Ö 7		Einführung von Video-Übertragungen für Sitzungen des Rates der Stadt und der Ausschüsse	0052/2021
Ö 8		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 12.01.2021 - Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzung für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen, sowie OGS	0032/2021
Ö 9		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.01.2021 - Abgabe einer Sicherungserklärung zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen für die Kindertageseinrichtung Telegrafenstraße 50 in 42929 Wermelskirchen	0034/2021
Ö 10		Abschluss einer Vereinbarung zur Fortführung der Schuldnerberatung	0060/2021
Ö 11		2. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen (Friedhofsatzung) 28. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Bestattungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen	0002/2021
Ö 12		Förderrichtlinie für das Förderprogramm "Dach- und Fassadenbegrünung in Wermelskirchen"	0054/2021
Ö 13		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	0210/2020
Ö 14		Antrag der AfD-Fraktion vom 29.01.2021: Festhalten der Stadtverwaltung Wermelskirchen an der Amtssprache der Bundesrepublik Deutschland	0019/2021
Ö 15		Antrag der AfD Fraktion vom 01.03.2021: Stärkung der Gedenk- und Erinnerungskultur durch Verdunkelung	0057/2021
Ö 16		Antrag der CDU Fraktion vom 08.03.2021; Kostenlose Click and Meet Plattform für den Handel bereitstellen	0063/2021
Ö 17		Antrag der Fraktionen von CDU und Bürgerforum vom 19.03.2021; Selbsttests für Schulkinder	0067/2021
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Beschluss über Einzelhilfen
N 2		Entscheidung über die Anwendung des § 81 Abs. 8 BeamtVG NRW; Ruhegehaltsfähige Anerkennung von Ausbildungs- und Berufszeiten
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf von zwei Grundstücken
N 4		Grundstücksangelegenheit - Ausübung des Heimfalls an einem Erbbaurecht
N 5		Verschiedenes