Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 22.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien PDF-Dokument
Haushaltsrede Bürgermeisterin Marion Lück  
Haushaltsrede 2021 Kämmerer  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für den Haushalt 2021, hier: Einbringung
Enthält Anlagen
 0058/2021  
Ö 4  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
 0059/2021  
Ö 5  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0015/2021  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2020
Enthält Anlagen
 0018/2021  
Ö 7  
Einführung von Video-Übertragungen für Sitzungen des Rates der Stadt und der Ausschüsse
Enthält Anlagen
 0052/2021  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 12.01.2021 - Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzung für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen, sowie OGS
Enthält Anlagen
 0032/2021  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.01.2021 - Abgabe einer Sicherungserklärung zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen für die Kindertageseinrichtung Telegrafenstraße 50 in 42929 Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 0034/2021  
Ö 10  
Abschluss einer Vereinbarung zur Fortführung der Schuldnerberatung
Enthält Anlagen
 0060/2021  
Ö 11  
2. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen (Friedhofsatzung) 28. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Bestattungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 0002/2021  
Ö 12  
Förderrichtlinie für das Förderprogramm "Dach- und Fassadenbegrünung in Wermelskirchen"
Enthält Anlagen
 0054/2021  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
 0210/2020  
Ö 14  
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.01.2021: Festhalten der Stadtverwaltung Wermelskirchen an der Amtssprache der Bundesrepublik Deutschland
Enthält Anlagen
 0019/2021  
Ö 15  
Antrag der AfD Fraktion vom 01.03.2021: Stärkung der Gedenk- und Erinnerungskultur durch Verdunkelung
Enthält Anlagen
 0057/2021  
Ö 16  
Antrag der CDU Fraktion vom 08.03.2021; Kostenlose Click and Meet Plattform für den Handel bereitstellen
Enthält Anlagen
 0063/2021  
    22.03.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird von der CDU Fraktion zurückgezogen.

 

 
Ö 17  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bürgerforum vom 19.03.2021; Selbsttests für Schulkinder
Enthält Anlagen
 0067/2021  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Beschluss über Einzelhilfen      
N 2     Entscheidung über die Anwendung des § 81 Abs. 8 BeamtVG NRW; Ruhegehaltsfähige Anerkennung von Ausbildungs- und Berufszeiten      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf von zwei Grundstücken      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ausübung des Heimfalls an einem Erbbaurecht      
N 5     Verschiedenes