Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 22.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien PDF-Dokument
Haushaltsrede Bürgermeisterin Marion Lück  
Haushaltsrede 2021 Kämmerer  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für den Haushalt 2021, hier: Einbringung
Enthält Anlagen
0058/2021  
Ö 4  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
0059/2021  
Ö 5  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0015/2021  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2020
Enthält Anlagen
0018/2021  
Ö 7  
Einführung von Video-Übertragungen für Sitzungen des Rates der Stadt und der Ausschüsse
Enthält Anlagen
0052/2021  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 12.01.2021 - Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzung für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen, sowie OGS
Enthält Anlagen
0032/2021  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.01.2021 - Abgabe einer Sicherungserklärung zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen für die Kindertageseinrichtung Telegrafenstraße 50 in 42929 Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0034/2021  
Ö 10  
Abschluss einer Vereinbarung zur Fortführung der Schuldnerberatung
Enthält Anlagen
0060/2021  
Ö 11  
2. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen (Friedhofsatzung) 28. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Bestattungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0002/2021  
Ö 12  
Förderrichtlinie für das Förderprogramm "Dach- und Fassadenbegrünung in Wermelskirchen"
Enthält Anlagen
0054/2021  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0210/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt stellt unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite) den

 

Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021

 

in der Fassung des vorgelegten Entwurfes fest.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
 

   
    04.03.2021 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kaufm. Betriebsleiter Dirk Irlenbusch erläutert vorab die Tischergänzung zu diesem Tagesordnungspunkt.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite) den

 

Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021

 

in der Fassung des angepassten Entwurfes (Anlage 2) festzustellen.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses als Anlage beizufügen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2021-03-09 Wirtschaftsplan 2021-Entwurf (10061 KB)      
   
    22.03.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt stellt einstimig, unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite), den

 

Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021

 

in der Fassung des vorgelegten Entwurfes fest.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses als Anlage beizufügen.

 

 

Ö 14  
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.01.2021: Festhalten der Stadtverwaltung Wermelskirchen an der Amtssprache der Bundesrepublik Deutschland
Enthält Anlagen
0019/2021  
Ö 15  
Antrag der AfD Fraktion vom 01.03.2021: Stärkung der Gedenk- und Erinnerungskultur durch Verdunkelung
Enthält Anlagen
0057/2021  
Ö 16  
Antrag der CDU Fraktion vom 08.03.2021; Kostenlose Click and Meet Plattform für den Handel bereitstellen
Enthält Anlagen
0063/2021  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bürgerforum vom 19.03.2021; Selbsttests für Schulkinder
Enthält Anlagen
0067/2021  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Beschluss über Einzelhilfen      
N 2     Entscheidung über die Anwendung des § 81 Abs. 8 BeamtVG NRW; Ruhegehaltsfähige Anerkennung von Ausbildungs- und Berufszeiten      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf von zwei Grundstücken      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ausübung des Heimfalls an einem Erbbaurecht      
N 5     Verschiedenes