Tagesordnung - 27. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	27. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 29.09.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0223/2003
Ö 4		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003	RAT/0200/2003
Ö 5		Richtlinien der Stadt Wermelskirchen über Ehrungen für sportliche Erfolge	RAT/0142/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die “Richtlinien der Stadt Wermelskirchen über Ehrungen für sportliche Erfolge” in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfs. Die Richtlinien treten zum 01.01.2004 in Kraft. Eine Ausfertigung der Richtlinien ist der Niederschrift als Anlage beizufügen.

	03.07.2003 - Ausschuss für Sport und Freizeit
	Ö 3 - (offen)
	Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Stimmen

	29.09.2003 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen

Ö 6		A) Abwägung der Anregungen aus der 1. öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB B) Abwägung der Anregungen aus der 2. öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB C) Beschluß zum Wechsel des Vorhabenträgers D) Beschluß des Durchführungsvertrages zum B-Plan Nr. 65 "OBI 2000" E) Beschluß des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes als Satzung nach § 10 (1) BauGB	RAT/0055/2003
Ö 7		Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" 1. Erneute Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB 3. Beschluss der überarbeiteten Fassung des städtebaulichen Vorentwurfes 4. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB	RAT/0058/2003/1
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" hier: Abschluss des Erschließungsvertrages	RAT/0217/2003
Ö 9		Bebauungsplan Nr. 16 "Wirtsmühler Straße" Einleitung der 6. Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 Bau GB
Ö 10		6. Nachtragssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Wermelskirchen
Ö 11		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2002	RAT/0165/2003
Ö 12		Baumaßnahme Kattwinkelsche Fabrik
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Anfrage der UWG-Fraktion betreffend Gebühren BAV
Ö 13.2		Organisation Kirmes 2004
Ö 13.3		Rechtsstreit Bergische Energie und Wasser-GmbH
Ö 14		Verschiedenes
Ö 14.1		Neues Teilstück B 51 N
Ö 14.2		Parkverbot 'Am Kirschbaum'
Ö 14.3		Beschädigung Grundstücksmauer Ecke Mannesmannstraße
Ö 14.4		Fußgängerampel Kreuzung Wustbacher/Berliner Straße
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Wermelskirchen, Brückenweg 3
N 3		Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen
N 4		Verschiedenes
N 4.1		Baumaßnahme Kattwinkelsche Fabrik
N 4.2		Grundstücke Verbindungsweg Wirtsmühler Straße/Grundschule Ost