Tagesordnung - Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 01.12.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/0187/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung der Nachtragssatzung ist der Originalniederschrift als Anlage beizufügen.

	01.12.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - ungeändert beschlossen


	15.12.2003 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen

Ö 4		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003	RAT/0307/2003
Ö 5		Öffentlichkeitsarbeit Umgestaltung Innenstadt hier: Mittelbereitstellung	RAT/0283/2003
Ö 6		Ordnungswirksame Maßnahmen innerhalb der Stadt
Ö 6.1		Aktion Saubere Stadt; Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Erstellung eines Verwarngeldkataloges Anregung der FDP-Fraktion über eine analoge Anwendung der Städte Viersen und Bergisch Gladbach	RAT/0315/2003
Ö 6.2		Einstellung von Stadtwachtmitarbeitern als geringfügig Beschäftigte beim Ordnungsamt Antrag der UWG-Fraktion vom 06.05.03	RAT/0316/2003
Ö 7		Straßenausbau "Brückenweg" hier: a) Ausbaubeschluß b) Mitteilung gem. § 29 GemHVO
Ö 8		Haushaltsplanung 2004 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2003 bis 2007 c) Produktbeschreibungen d) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 17.11.2003 -TOP 12- DS.-Nr. RAT/0286/2003) e) Beschluss zur Mittelübertragungbei Budgets im Haushaltsjahr 2004	RAT/0304/2003
Ö 9		Erweiterung der Pestalozzischule Unterrichtung des Rates gemäß § 29 GemHVO	RAT/0314/2003
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheiten
N 2.1		Grundstücksangelegenheit; Erwerb eines Gewerbegrundstückes in Tente, Herrlinghausen
N 2.2		Grundstücksangelegenheit; Erwerb und Veräußerung von Grundstücksflächen im Baugebiet Hilfringhausen
N 3		Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth; Konzessionsvertrag über die Stromversorgung in Wermelskirchen
N 4		Verschiedenes
N 4.1		Brückenweg 1-3
N 4.2		Erschließung 'OBI/EKZ'
N 4.3		Prüfauftrag betreffend Freibad Dhünn