Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1635/2009  
Ö 5  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2008 nach 2009
Enthält Anlagen
RAT/1631/2009  
Ö 6  
Städt. Hauptschule - Umwandlung in eine gebundene Ganztagshauptschule
RAT/1589/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Umwandlung der Städt. Hauptschule in eine gebundene Ganztagshauptschule ab dem Schuljahr 2010/2011 sowie die Einrichtung eines Mensabetriebes, sofern der städt. Haushalt die Finanzierung einer solchen Maßnahme zulässt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umwandlung kurzfristig bei der Bezirksregierung Köln zu beantragen, Planungen und Kostenschätzungen für eine Anbaulösung zu erstellen und diese den politischen Gremien der Stadt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    15.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Umwandlung der Städt

Auf Nachfrage von Stadtverordnetem Seeger teilt Erster Beigeordneter Graef mit, dass für die Ausstattung Fördermittel aus dem IZBB-Programm gewährt werden können und ein entsprechender Förderantrag seitens der Verwaltung bereits gestellt wurde.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Umwandlung der Städt. Hauptschule in eine gebundene Ganztagshauptschule ab dem Schuljahr 2010/2011 sowie die Einrichtung eines Mensabetriebes zu beschließen, sofern der städt. Haushalt die Finanzierung einer solchen Maßnahme zulässt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Verwaltung zu beauftragen, die Umwandlung kurzfristig bei der Bezirksregierung Köln zu beantragen, Planungen und Kostenschätzungen für eine Umbaulösung zu erstellen und diese den politischen Gremien der Stadt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zur Beschlussfassung vorzulegen.

   
    29.06.2009 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Umwandlung der Städt. Hauptschule in eine gebundene Ganztagshauptschule ab dem Schuljahr 2010/2011 sowie die Einrichtung eines Mensabetriebes, sofern der städt. Haushalt die Finanzierung einer solchen Maßnahme zulässt. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, die Umwandlung kurzfristig bei der Bezirksregierung Köln zu beantragen, Planungen und Kostenschätzungen für eine Anbaulösung zu erstellen und diese den politischen Gremien der Stadt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zur Beschlussfassung vorzulegen.

Ö 7  
Städt. Realschule - Errichtung einer Mensa für die Übermittagbetreuung
Enthält Anlagen
RAT/1590/2009  
Ö 8  
Städtisches Gymnasium: Lieferung und Montage einer Einbruchmeldeanlage hier: außerplanmäßige Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel
RAT/1666/2009  
Ö 9  
Sanierung Umkleiden Quellenbad; hier: a) Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW b) überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1658/2009  
Ö 10  
Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
RAT/1653/2009  
Ö 11  
Zuschuss zu den Betriebskosten des Freibades Dhünn Abschluss einer Vereinbarung
Enthält Anlagen
RAT/1655/2009