Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1635/2009  
Ö 5  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2008 nach 2009
Enthält Anlagen
RAT/1631/2009  
Ö 6  
Städt. Hauptschule - Umwandlung in eine gebundene Ganztagshauptschule
RAT/1589/2009  
Ö 7  
Städt. Realschule - Errichtung einer Mensa für die Übermittagbetreuung
Enthält Anlagen
RAT/1590/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung eines Mensabetriebes in der Realschule ab dem Schuljahr 2010/2011, sofern der städt. Haushalt die Finanzierung einer solchen Maßnahme zulässt und beauftragt die Verwaltung, Planungen und Kostenschätzungen für eine Anbaulösung zu erstellen und diese den politischen Gremien der Stadt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    15.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Einrichtung eines Mensabetriebes in der Realschule ab dem Schul

Stadtverordneter Burghoff teilt mit, dass seine Fraktion die Anbaulösung ablehnt und stattdessen die Variante „Krankenhaus“ realisiert werden solle.

 

Es entwickelt sich eine ausführliche Diskussion, in deren Verlauf vorgeschlagen wird, eine Kostenobergrenze für die Anbaumaßnahme festzulegen, die Entwicklung der Schülerzahlen gemäß Schulentwicklungsplan zu prüfen sowie die Bedarfsermittlung der Realschule im Vergleich zur Hauptschule erneut zu prüfen.

 

Die Verwaltung schlägt vor, unter Berücksichtigung der vorgetragenen Argumente die Beschlussvorlage zu überarbeiten und dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung in der Sitzung am 29.06.2009 vorzulegen.

 

Diesem Vorschlag stimmt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zu.

Ö 8  
Städtisches Gymnasium: Lieferung und Montage einer Einbruchmeldeanlage hier: außerplanmäßige Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel
RAT/1666/2009  
Ö 9  
Sanierung Umkleiden Quellenbad; hier: a) Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW b) überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1658/2009  
Ö 10  
Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
RAT/1653/2009  
Ö 11  
Zuschuss zu den Betriebskosten des Freibades Dhünn Abschluss einer Vereinbarung
Enthält Anlagen
RAT/1655/2009