Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1635/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO  NRW Kenntnis von der am 05.03.2009 genehmigten außerplanmäßigen Auszahlung.

 

   
    15.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem

Stadtverordneter Schmitz-Mohr fragt nach, warum das Kleinsägewerk nach relativ kurzer Laufzeit bereits ersetzt werden muss und ob die Kosten für den Austausch des Motors nicht zu hoch angesetzt sind. Die Verwaltungf sagt die Beantwortung dieser Fragen in geeigneter Form zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO  NRW Kenntnis von der am 05.03.2009 genehmigten außerplanmäßigen Auszahlung.

   
    29.06.2009 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO  NRW Kenntnis von der am 05.03.2009 genehmigten außerplanmäßigen Auszahlung.

Ö 5  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2008 nach 2009
Enthält Anlagen
RAT/1631/2009  
Ö 6  
Städt. Hauptschule - Umwandlung in eine gebundene Ganztagshauptschule
RAT/1589/2009  
Ö 7  
Städt. Realschule - Errichtung einer Mensa für die Übermittagbetreuung
Enthält Anlagen
RAT/1590/2009  
Ö 8  
Städtisches Gymnasium: Lieferung und Montage einer Einbruchmeldeanlage hier: außerplanmäßige Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel
RAT/1666/2009  
Ö 9  
Sanierung Umkleiden Quellenbad; hier: a) Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW b) überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1658/2009  
Ö 10  
Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
RAT/1653/2009  
Ö 11  
Zuschuss zu den Betriebskosten des Freibades Dhünn Abschluss einer Vereinbarung
Enthält Anlagen
RAT/1655/2009