Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1635/2009  
Ö 5  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2008 nach 2009
Enthält Anlagen
RAT/1631/2009  
Ö 6  
Städt. Hauptschule - Umwandlung in eine gebundene Ganztagshauptschule
RAT/1589/2009  
Ö 7  
Städt. Realschule - Errichtung einer Mensa für die Übermittagbetreuung
Enthält Anlagen
RAT/1590/2009  
Ö 8  
Städtisches Gymnasium: Lieferung und Montage einer Einbruchmeldeanlage hier: außerplanmäßige Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel
RAT/1666/2009  
Ö 9  
Sanierung Umkleiden Quellenbad; hier: a) Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW b) überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1658/2009  
Ö 10  
Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
RAT/1653/2009  
Ö 11  
Zuschuss zu den Betriebskosten des Freibades Dhünn Abschluss einer Vereinbarung
Enthält Anlagen
RAT/1655/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die in der Anlage beigefügte Vereinbarung mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH, vertreten durch den Vorsitzenden, Herrn Frank Jäger, Osminghausen 2, 42929 Wermelskirchen, abzuschließen.

 

Damit wird gewährleistet, dass das Freibad Dhünn in der Saison 2009 weiterhin geöffnet wird.

 

   
    15.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die in der Anlage zur Beschlussvorlage beigefügte Vereinbarung mit der Projektentwi

Es erfolgt eine ausführliche Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt.

 

Zum Abschluss dieser Diskussion schlägt Bürgermeister Weik vor, die für den 16.06.2009 geplante Sitzung des Arbeitskreises Freibad Dhünn abzuwarten und eine Entscheidung in der Sitzung des Rates der Stadt am 29.06.2009 zu treffen.

 

Diesem Vorschlag stimmt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zu.

 

Weiterhin beschließt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, alle weiteren Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung wegen der vorgerückten Zeit ebenfalls in der Sitzung des Rates der Stadt am 29.06.2009 zu beraten.

   
    29.06.2009 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei Enthaltung (Bündnis90/Die Grünen), die der Beschlussvorlage als Anlage beigefügte Vereinbarung mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH, vertreten durch den Vorsitzenden, Herrn Frank Jäger, Osminghausen 2, 42929 Wermelskirchen, abzuschließen.

 

Damit wird gewährleistet, dass das Freibad Dhünn in der Saison 2009 weiterhin geöffnet wird.