Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1635/2009  
Ö 5  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2008 nach 2009
Enthält Anlagen
RAT/1631/2009  
Ö 6  
Städt. Hauptschule - Umwandlung in eine gebundene Ganztagshauptschule
RAT/1589/2009  
Ö 7  
Städt. Realschule - Errichtung einer Mensa für die Übermittagbetreuung
Enthält Anlagen
RAT/1590/2009  
Ö 8  
Städtisches Gymnasium: Lieferung und Montage einer Einbruchmeldeanlage hier: außerplanmäßige Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel
RAT/1666/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, für die Lieferung und Montage einer Einbruchmeldeanlage Investive Auszahlungen in Höhe von 53.500 € außerplanmäßig beim Auftragssachkonto I 01122224 01000 7851000 „Einbruchmeldeanlage Gymnasium“ bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt über Produkt 001.012.002 (Auftragssachkonto I 01122701 Sanierung Mehrzweckhalle Dabringhausen).

   
    15.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, für die Lieferung und Montage einer Einbruchmeldean

Die Verwaltung begründet die Notwendigkeit und Eilbedürftigkeit dieser Maßnahme. Daraufhin schlägt Stadtverordneter Burghoff vor, hierzu einen Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses zu fassen. Diesem Vorschlag folgt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, für die Lieferung und Montage einer Einbruchmeldeanlage investive Auszahlungen in Höhe von 53.500 € außerplanmäßig beim Auftragssachkonto I 01122224 01000 7851000 „Einbruchmeldeanlage Gymnasium“ bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt über Produkt 001.012.002 (Auftragssachkonto I 01122701 Sanierung Mehrzweckhalle Dabringhausen).

Ö 9  
Sanierung Umkleiden Quellenbad; hier: a) Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW b) überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1658/2009  
Ö 10  
Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
RAT/1653/2009  
Ö 11  
Zuschuss zu den Betriebskosten des Freibades Dhünn Abschluss einer Vereinbarung
Enthält Anlagen
RAT/1655/2009