Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 29.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Sachstandsbericht zum Haupt- und Personalamt
RAT/2826/2014  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2868/2014  
Ö 5  
Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
RAT/2866/2014  
Ö 6  
Unterrichtung des Rates der Stadt nach § 24 Abs. 2, 3. Alternative, der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) über Mehrkosten bei der Maßnahme "Errichtung eines Schuldorfes für die Städtische Realschule"
RAT/2921/2014  
Ö 7  
Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsentscheidung vom 10.07.2014 Errichtung einer zusätzlichen Ü3 Gruppe in der städt. Kindertageseinrichtung Danziger Straße
Enthält Anlagen
 RAT/2857/2014  
Ö 8  
Jahresabschlüsse 2008 - 2010
RAT/2916/2014  
Ö 9  
Jahresabschluss 2011
RAT/2918/2014  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013
RAT/2891/2014  
Ö 11  
2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen vom 20.12.2005
Enthält Anlagen
 RAT/2892/2014  
Ö 12  
LEADER - Beantragung von Fördermitteln für eine lokale Entwicklungsstrategie im ländlichen Raum
RAT/2873/2014  
Ö 13  
Herstellung der Erschließungsanlage "Hufer Weg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
 RAT/2843/2014  
Ö 14     Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen; hier: Errichtung eines Mängelmelders und Prüfung einer Smartphone-App für Wermelskirchen      
Ö 15     Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum, Bündnis 90/Die Grünen; hier: Maßnahmen für eine transparente und abgestimmte kommunale Wirtschafts- und Finanzpolitik      
Ö 16     Antrag der CDU Fraktion; hier: Befürwortung des Jugendherbergsstandortes in Solingen Burg      
Ö 17     Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Demokratische Wahl des Behindertenbeirates      
Ö 18     Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Tempo 30 in Wohngebieten      
Ö 19     Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Bereitstellung WLAN-Internetzugänge      
Ö 20     Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Sachstandsbericht Lagerfläche für Schuttgüter in Dhünn      
Ö 21     Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Gestaltungssatzung Innenstadt      
Ö 22     Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Aufnahme Taubenfütterungsverbot in die Stadtsatzung      
Ö 23     Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen      
Ö 24     Antrag der SPD Fraktion; hier: Einrichtung einer Autobahnzufahrt für Dienstfahrzeuge der Polizei      
Ö 25  
Antrag der SPD Fraktion; Stellungnahme zum Prüfungsbericht des RPA 07/2014 "Abrechnung von Anliegerbeiträgen..."    
Ö 26  
Verschiedenes    
Ö 27  
Anfragen    
Ö 28  
Anfrage der SPD Fraktion vom 16.09.2014; hier: Warnung und Information der Bevölkerung in Wermelskirchen im Bereich Feuer- und Katastrophenschutz    
N 1     Besetzung der Amtsleiterstelle im Tiefbauamt      
N 2     Personalangelegenheit: Beförderung eines Beamten      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen und Ankauf einer Wegefläche      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes      
N 6     Verschiedenes