Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 29.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
101130_Schuelerbefoerderung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2010
Enthält Anlagen
RAT/2018/2010  
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
RAT/2023/2010  
Ö 5  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
RAT/2028/2010  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/2001/2010  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/2002/2010  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
RAT/1995/2010  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/1996/2010  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/1994/2010  
Ö 11  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
RAT/2013/2010  
Ö 12  
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2011 Anpassung an die neue Rechtsprechung
Enthält Anlagen
RAT/2020/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2011 gemäß dem Verwaltungsentwurf.

 

Ein Exemplar dieser Satzung wird dem Original der Niederschrift des Rates beigefügt.

 

   
    29.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Der Rat der Stadt beschließt die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01

Nach kurzer Diskussion wird die Entscheidung in dieser Angelegenheit einvernehmlich in die Sitzung des Rates der Stadt am 13.12.2010 verwiesen.

 

   
    13.12.2010 - Rat der Stadt
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei zwei Enthaltungen (FDP) die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 2 Enthaltungen (FDP) die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2011 gemäß dem geänderten Verwaltungsentwurf unter Berücksichtigung der nachfolgenden Änderungen:

 

In § 8 Abs. (2)

 

1. …Apparaten mit Gewinnmöglichkeit des Einspielergebnisses 15 v. H.;

2.  … Apparaten mit Gewinnmöglichkeit des Einspielergebnisses 15 v. H.;

3. in Spielhallen, Gastwirtschaften und an sonstigen Orten … 500,00 €.

 

Ein Exemplar dieser Satzung wird dem Original der Niederschrift des Rates beigefügt.

Ö 13  
Mensa Realschule; hier: Sachstandsbericht
RAT/2022/2010  
Ö 14  
Polizeiwache in Wermelskirchen    
Ö 14.1  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 04.11.2010; Umzug der Polizeiwache
Enthält Anlagen
RAT/2004/2010  
Ö 14.2  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2010; Beabsichtigte Verlegung der Polizeiwache
Enthält Anlagen
RAT/2012/2010  
Ö 14.3  
Antrag der Fraktionen von FDP und Bürgerforum vom 11.11.2010; Resolution des Rates der Stadt zur Polizeiwache in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2009/2010  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2010; Anschaffung von Defibrillatoren für das Bürgerzentrum und das Hallenbad
Enthält Anlagen
RAT/2011/2010  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.11.2010; Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen
Enthält Anlagen
RAT/2019/2010  
Ö 17     Anfragen    
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anfrage des Regenbogenbündnisses vom 17.11.2010 betr. Ausgaben für Schülerbeförderung
Enthält Anlagen
RAT/2029/2010  
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 2     Einführung eines "Wirkungsorientierten Haushalts"; hier Sachstandsbericht      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes zur Erweiterung des Betriebshofes Im Belten      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes in Forthausen      
N 6     Grundstücksangelegenheit - Veräußerung von Erbbaurechten      
N 7     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes Aldi/Bahnhof      
N 8     Verschiedenes