Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 29.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
101130_Schuelerbefoerderung

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2010	RAT/2018/2010
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/2023/2010
Ö 5		Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung	RAT/2028/2010
Ö 6		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/2001/2010
Ö 7		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/2002/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

	29.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebühren-haushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 201 Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.
Ö 8		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	RAT/1995/2010
Ö 9		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/1996/2010
Ö 10		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008	RAT/1994/2010
Ö 11		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2011	RAT/2013/2010
Ö 12		Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2011 Anpassung an die neue Rechtsprechung	RAT/2020/2010
Ö 13		Mensa Realschule; hier: Sachstandsbericht	RAT/2022/2010
Ö 14		Polizeiwache in Wermelskirchen
Ö 14.1		Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 04.11.2010; Umzug der Polizeiwache	RAT/2004/2010
Ö 14.2		Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2010; Beabsichtigte Verlegung der Polizeiwache	RAT/2012/2010
Ö 14.3		Antrag der Fraktionen von FDP und Bürgerforum vom 11.11.2010; Resolution des Rates der Stadt zur Polizeiwache in Wermelskirchen	RAT/2009/2010
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2010; Anschaffung von Defibrillatoren für das Bürgerzentrum und das Hallenbad	RAT/2011/2010
Ö 16		Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.11.2010; Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen	RAT/2019/2010
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Anfrage des Regenbogenbündnisses vom 17.11.2010 betr. Ausgaben für Schülerbeförderung	RAT/2029/2010
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 2		Einführung eines "Wirkungsorientierten Haushalts"; hier Sachstandsbericht
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes zur Erweiterung des Betriebshofes Im Belten
N 5		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes in Forthausen
N 6		Grundstücksangelegenheit - Veräußerung von Erbbaurechten
N 7		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes Aldi/Bahnhof
N 8		Verschiedenes