Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 29.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
101130_Schuelerbefoerderung

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2010	RAT/2018/2010
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/2023/2010
Ö 5		Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung	RAT/2028/2010
Ö 6		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/2001/2010
Ö 7		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/2002/2010
Ö 8		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	RAT/1995/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis. Der Rat beschließt a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2011 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW je Transport) 126,00 € (bisher 121,00 €) Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz) 248,00 € (bisher 237,00 €) Notarztwagen (NEF je Einsatz) 182,00 € (bisher 151,00 €) Notarzt (je Einsatz) 106,54 € (unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. c) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 120.318 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 9. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	29.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Ret-tungsdienst“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2011 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW je Transport) 126,00 € (bisher 121,00 €) Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz) 248,00 € (bisher 237,00 €) Notarztwagen (NEF je Einsatz) 182,00 € (bisher 151,00 €) Notarzt (je Einsatz) 106,54 € (unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. c) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 120.318 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 9. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	13.12.2010 - Rat der Stadt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis. Der Rat beschließt eintimmig a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2011 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW je Transport) 126,00 € (bisher 121,00 €) Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz) 248,00 € (bisher 237,00 €) Notarztwagen (NEF je Einsatz) 182,00 € (bisher 151,00 €) Notarzt (je Einsatz) 106,54 € (unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 9. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. c) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 120.318 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 9. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
Ö 9		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/1996/2010
Ö 10		Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008	RAT/1994/2010
Ö 11		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2011	RAT/2013/2010
Ö 12		Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2011 Anpassung an die neue Rechtsprechung	RAT/2020/2010
Ö 13		Mensa Realschule; hier: Sachstandsbericht	RAT/2022/2010
Ö 14		Polizeiwache in Wermelskirchen
Ö 14.1		Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 04.11.2010; Umzug der Polizeiwache	RAT/2004/2010
Ö 14.2		Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2010; Beabsichtigte Verlegung der Polizeiwache	RAT/2012/2010
Ö 14.3		Antrag der Fraktionen von FDP und Bürgerforum vom 11.11.2010; Resolution des Rates der Stadt zur Polizeiwache in Wermelskirchen	RAT/2009/2010
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2010; Anschaffung von Defibrillatoren für das Bürgerzentrum und das Hallenbad	RAT/2011/2010
Ö 16		Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.11.2010; Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen	RAT/2019/2010
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Anfrage des Regenbogenbündnisses vom 17.11.2010 betr. Ausgaben für Schülerbeförderung	RAT/2029/2010
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 2		Einführung eines "Wirkungsorientierten Haushalts"; hier Sachstandsbericht
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes zur Erweiterung des Betriebshofes Im Belten
N 5		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes in Forthausen
N 6		Grundstücksangelegenheit - Veräußerung von Erbbaurechten
N 7		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes Aldi/Bahnhof
N 8		Verschiedenes