Beschlussvorschlag:
Der
Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei der
Haushaltsstelle
1.615.963.1.0 (370.000,- €) “Ausbau Untere Eich” und
Haushaltsstelle
1.615.967.1.0 (400.000,- €) “Ausbau Burger Str., Schwanen, Kurze
Str.”
Gesamt von 770.000,00 €
um 584.000,00 €
auf
1.354.000,00 €
gem.
§ 29 GemHVO zur Kenntnis.
Von den Mehrausgaben in Höhe von
584.000 € werden 100.000 € in 2004 und 484.000 € in 2005
fällig. Hierzu ist eine Deckung über eingeplante VE
(Verpflichtungsermächtigung) in 2004 erforderlich.
Der Rat der Stadt beschließt,
Mehrausgaben in 2004 von 100.000 € überplanmäßig bei der HHSt.
1.615.967.1.0 bereitzustellen. (Einsparungen bei der HHSt. 1.631.987.0.3 “Investitionszuschuss an Vorhabenträger”).
Der Rat der Stadt beschließt, VE
für 2005 von 290.000 € überplanmäßig bei der HHSt. 1.615.963.1.0 Projekt
“Untere Eich” und 194.000 € außerplanmäßig bei der HHSt.
1.615.967.1.0 Projekt “Burger Str. /Schwanen/Kurze Str.”
bereitzustellen. (Einsparungen der VE
bei den Haushaltsstellen:
HHSt. 1.631.987.0.3
“Investitionszuschuss an Vorhabenträger” über 50.000 €
HHSt. 1.639.960.1.4
“Ausbau Buchholzen” über
100.000 €
HHSt. 1.639.961.1.1
“Ausbau Emminghausen” über
250.000 €
HHSt. 1.639.963.1.6
“Ausbau Finkenholler Heide/Hinterhufe” über 84.000
€
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484.000 €)
