Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 17.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung eines Mitgliedes des Rates der Stadt
RAT/2169/2011  
Ö 4  
ServiceVerbund RheinBerg; Sachstandsbericht der Verwaltung
Enthält Anlagen
RAT/2177/2011  
Ö 5  
Einführung einer Ehrenamtskarte; Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 05.02.2009
Enthält Anlagen
RAT/2187/2011  
Ö 6  
Werbung in städtischen Sporthallen
RAT/2192/2011  
Ö 7  
Beschaffung eines Gefahrstoffcontainers für die aktive Lagerung von Gefahrstoffen
RAT/2194/2011  
Ö 8  
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" - Vorstellung der Planinhalte - erneuter Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2170/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die erneute Aufstellung der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B „Hilfringhauser Straße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 3. vereinfachten Änderung erfasst den Bereich, der als Wohnbaugebiet östlich der L 157 Hilfringhauser Straße durch einen Bauträger begonnen wurde. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B „Hilfringhauser Straße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und der gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB öffentlich auszulegen.

 

   
    12.09.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 3 - (offen)
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die erneute Aufstellung d

Frau Menger-Schindler erklärt dem Ausschuss anhand des alten und des neuen Bebauungsplanes die Änderungen.

 

Auf Nachfrage von MdR Horst Krüger (Bürgerforum)  informiert die Verwaltung den Ausschuss, dass bisher 16 % aller Grundstücke vermarktet wurden.

 

MdR Bernhard Schulte (SPD) stellt die Frage, seit wann vermarktet wurde. Der erste Kaufvertrag ist im Dezember 2005 abgeschlossen worden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die erneute Aufstellung der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B „Hilfringhauser Straße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 3. vereinfachten Änderung erfasst den Bereich, der als Wohnbaugebiet östlich der L 157 Hilfringhauser Straße durch einen Bauträger begonnen wurde. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt den Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B „Hilfringhauser Straße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und der gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

   
    17.10.2011 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die erneute Aufstellung der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B „Hilfringhauser Straße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 3. vereinfachten Änderung erfasst den Bereich, der als Wohnbaugebiet östlich der L 157 Hilfringhauser Straße durch einen Bauträger begonnen wurde. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B „Hilfringhauser Straße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und der gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB öffentlich auszulegen.

Ö 9  
Straßenumbenennung von "Eich 61" in "Am Schwanenplatz"
RAT/2200/2011  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 83 "Entertainmentcenter/Spielhalle Viktoriastraße" und 34. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet-Einkaufszentrum mit Freizeit-, Sport- und Vergnügungsstätten - Vorstellung der Planinhalte - beschleunigtes Verfahren - FNP-Änderung im Wege der Berichtigung - Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan
Enthält Anlagen
RAT/2171/2011-1  
Ö 11  
Widmung der Erschließungsanlage "Ketzberg" - Erweiterung
Enthält Anlagen
RAT/2176/2011  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick" Abwicklung des Erschließungsvertrages      
N 2     Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 3     Grundstücksangelegenheiten Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 4     Grundstücksangelegenheiten Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 6     Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten      
N 7     Personalangelegenheit; Dauerhafte Übertragung einer Amtsleitung      
N 8     Personalangelegenheit; Anerkennung sog. Kann-Zeiten nach § 66 BeamtVG      
N 9     Personalangelegenheit; Anerkennung sog. Kannzeiten nach § 66 BeamtVG      
N 10     Verschiedenes