Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsentwicklung; mündlicher Sachstandsbericht des Stadtkämmerers    
Ö 4  
Errichtung einer Sekundarschule
RAT/2471/2012  
Ö 4.1  
Neubau einer Sekundarschule - Antrag der Fraktionen von WNK UWG FREIE WÄHLER und CDU vom 07.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2448/2012  
Ö 4.2  
Sekundarschule - Prüfung der Alternative "Schaffung eines Schulzentrums"; Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2455/2012  
Ö 4.3  
Neubau eines Schulgebäudes einschließlich Sporthalle für die Sekundarschule; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2456/2012  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/2454/2012  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 23. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/2460/2012  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" einschließlich der 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/2459/2012  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/2458/2012  
Ö 9  
1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb
Enthält Anlagen
RAT/2344/2012  
Ö 10  
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2453/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen.   

 

Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt, die Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Erhebung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern vom 16.08.2011 zum 31.07.2013 aufzuheben.           

   
    03.12.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einmütig bei 3 Enthaltungen (rgerforum) dem Rat der Stadt, die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen in der vorgelegten Fassung zu beschließen. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.   

 

Gleichzeitig empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss einmütig bei 3 Enthaltungen (rgerforum) dem Rat der Stadt zu beschließen, die Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Erhebung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern vom 16.08.2011 zum 31.07.2013 aufzuheben.

   
    10.12.2012 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 49 Stimmen (17 CDU, 9 SPD, 10 WNKUWG Freie Wähler, 7 FDP, 6 Bündnis 90/Die Grünen) gegen 9 Stimmen (Bürgerforum) die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigegt.   

 

Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt mehrheitlich mit 49 Stimmen (17 CDU, 9 SPD, 10 WNKUWG Freie Wähler, 7 FDP, 6 Bündnis 90/Die Grünen) gegen 9 Stimmen (Bürgerforum), die Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Erhebung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern vom 16.08.2011 zum 31.07.2013 aufzuheben.

Ö 11  
Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Teilnahmewettbewerb
Enthält Anlagen
RAT/2439/2012  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 2     Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 4     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Waldfläche      
N 5     Verschiedenes