Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsentwicklung; mündlicher Sachstandsbericht des Stadtkämmerers    
Ö 4  
Errichtung einer Sekundarschule
RAT/2471/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, zunächst in einer Machbarkeitsstudie die verschiedenen Möglichkeiten der Realisierung einer Sekundarschule unter Beachtung der PCB-Problematik in der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Ost und in der Städtischen Realschule gegenüberstellen und deren finanzielle Auswirkungen darstellen zu lassen. Hierbei sind auch die Möglichkeiten von Übergangslösungen während möglicher Sanierungs- bzw. Umbau- und Neubauphasen zu berücksichtigen. Diese Machbarkeitsstudie ist dem Rat der Stadt bis spätestens Ende Mai 2013 vorzulegen.

 

Der Rat der Stadt erklärt sich ausdrücklich einverstanden, bei diesem für die Stadt Wermelskirchen besonders wichtigen Projekt erforderlichenfalls Sondersitzungen des Rates der Stadt bzw. der erforderlichen Fachausschüsse stattfinden zu lassen.      

   
    03.12.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Auf Vorschlag von Herrn Mitglied des Rates Volker Schmitz wird seitens der Verwaltung die Bezeichnung Machbarkeitsstudie des Beschlussvorschlages in Variantenuntersuchung geändert.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Verwaltung zu beauftragen, zunächst in einer Variantenuntersuchung die verschiedenen Möglichkeiten der Realisierung einer Sekundarschule unter Beachtung der PCB-Problematik in der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Ost und in der Städtischen Realschule gegenüberstellen und deren finanzielle Auswirkungen darstellen zu lassen. Hierbei sind auch die Möglichkeiten von Übergangslösungen während möglicher Sanierungs- bzw. Umbau- und Neubauphasen zu berücksichtigen. Diese Variantenuntersuchung ist dem Rat der Stadt bis spätestens Ende Mai 2013 vorzulegen.

 

Der Rat der Stadt erklärt sich ausdrücklich einverstanden, bei diesem für die Stadt Wermelskirchen besonders wichtigen Projekt erforderlichenfalls Sondersitzungen des Rates der Stadt bzw. der erforderlichen Fachausschüsse stattfinden zu lassen.      

 

   
    10.12.2012 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beauftragt einstimmig die Verwaltung, zunächst in einer Variantenuntersuchung die verschiedenen Möglichkeiten der Realisierung einer Sekundarschule unter Beachtung der PCB-Problematik in der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Ost und in der Städtischen Realschule gegenüberstellen und deren finanzielle Auswirkungen darstellen zu lassen. Hierbei sind auch die Möglichkeiten von Übergangslösungen während möglicher Sanierungs- bzw. Umbau- und Neubauphasen zu berücksichtigen. Diese Variantenuntersuchung ist dem Rat der Stadt bis spätestens Ende Mai 2013 vorzulegen.

 

Der Rat der Stadt erklärt sich ausdrücklich einstimmig einverstanden, bei diesem für die Stadt Wermelskirchen besonders wichtigen Projekt erforderlichenfalls Sondersitzungen des Rates der Stadt bzw. der erforderlichen Fachausschüsse stattfinden zu lassen.

Ö 4.1  
Neubau einer Sekundarschule - Antrag der Fraktionen von WNK UWG FREIE WÄHLER und CDU vom 07.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2448/2012  
Ö 4.2  
Sekundarschule - Prüfung der Alternative "Schaffung eines Schulzentrums"; Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2455/2012  
Ö 4.3  
Neubau eines Schulgebäudes einschließlich Sporthalle für die Sekundarschule; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2456/2012  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/2454/2012  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 23. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/2460/2012  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" einschließlich der 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/2459/2012  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/2458/2012  
Ö 9  
1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb
Enthält Anlagen
RAT/2344/2012  
Ö 10  
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2453/2012  
Ö 11  
Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Teilnahmewettbewerb
Enthält Anlagen
RAT/2439/2012  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
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