Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsentwicklung; mündlicher Sachstandsbericht des Stadtkämmerers    
Ö 4  
Errichtung einer Sekundarschule
RAT/2471/2012  
Ö 4.1  
Neubau einer Sekundarschule - Antrag der Fraktionen von WNK UWG FREIE WÄHLER und CDU vom 07.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2448/2012  
Ö 4.2  
Sekundarschule - Prüfung der Alternative "Schaffung eines Schulzentrums"; Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2455/2012  
Ö 4.3  
Neubau eines Schulgebäudes einschließlich Sporthalle für die Sekundarschule; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.11.2012
Enthält Anlagen
RAT/2456/2012  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/2454/2012  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 23. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/2460/2012  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" einschließlich der 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/2459/2012  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/2458/2012  
Ö 9  
1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb
Enthält Anlagen
RAT/2344/2012  
Ö 10  
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2453/2012  
Ö 11  
Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Teilnahmewettbewerb
Enthält Anlagen
RAT/2439/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Wettbewerbsunterlagen "kommunales Mobilitätsmanagement" der VRS zu erarbeiten und fristgerecht einzureichen.

 

Der Ausschuss beschließt die Durchführung eines "kommunalen Mobilitätsmanagement", wenn die Stadt Wermelskirchen als Gewinner aus dem Wettbewerb hervorgeht.

 

 

 

   
    26.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Herr Jansen, Verkehrsverbund-Rhein-Sieg (VRS), stellt den Ausschussmitgliedern das Förderprojekt Kommunales Mobilitätsmanagement vor und informiert über den Wettbewerb. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen verweist einstimmig die weitere Beratung und Beschlussfassung dieses Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

 

 

 

   
    03.12.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung mit 12 Stimmen (4 CDU, 3 rgerforum, 2 SPD, 2 ndnis 90/ Die Grünen, 1 FDP), gegen 3 Stimmen (WNK UWG FREIE WÄHLER) die erforderlichen Wettbewerbsunterlagen "kommunales Mobilitsmanagement" der VRS zu erarbeiten und fristgerecht einzureichen. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt mit 12 Stimmen (4 CDU, 3 rgerforum, 2 SPD, 2 ndnis 90/ Die Grünen, 1 FDP), gegen 3 Stimmen (WNK UWG FREIE WÄHLER) die Durchführung eines "kommunalen Mobilitsmanagement", wenn die Stadt Wermelskirchen als Gewinner aus dem Wettbewerb hervorgeht.

Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 2     Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 4     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Waldfläche      
N 5     Verschiedenes