Tagesordnung - 1. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 1. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 06.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung der sachkundigen Bürger    
Ö 4  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 5  
Entwicklungen Umbau Innenstadt - Maßnahmenkonzept und Ausbaustandards -
RAT/0276/2004  
Ö 6  
Straßenausbau "Untere Eich, Schwanen, Obere Waldstraße und Kurze Straße" - Änderung des Ausbauprogrammes - Mitteilung gem. § 29 GemHVO
RAT/0275/2004  
Ö 7  
Straßenausbau im Bereich der Innenstadt, Untere Eich, Schwanen, Burger Straße und Kurze Straße hier: Schreiben der Anlieger vom 22.09.2004 (Verfasser : Ritter, Dietlinde)
RAT/0283/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die beitragsmäßige Abrechnung folgender Straßen im Innenstadtbereich, Untere Eich, Schwanen, Burger Straße und Kurze Straße, satzungsgemäß nach der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen in der zur Zeit gültigen Fassung abzuwickeln.

 

Dem Anliegen der Anlieger gemäß Schreiben vom 22.09.2004 wird damit grundsätzlich entsprochen. Eine Sondersatzung wird nicht erlassen, da die rechtlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind.

   
    06.12.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

 

   
    21.02.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Ö 8  
Straßenausbau "Brückenweg" hier: Änderung des Ausbauprogramms
RAT/0281/2004  
Ö 9  
Kreisstraße 12 und 22 Hier: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Buchholzen (Verfasser : Herr Drescher)
RAT/0280/2004  
Ö 10  
Herstellung der Erschließungsanlage "Birkenweg" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans Dieter)
RAT/0224/2004  
Ö 11  
Wustbacher Straße, Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
RAT/0282/2004  
Ö 12  
Mündlicher Sachstandsbericht Planung Tente Werk 2 Dabringhausen    
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Straßenausbau "Untere Eich, Schwanen, Obere Waldstraße und Kurze Straße" hier: Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und der weiteren Vorgehensweise      
N 3     Verschiedenes