Beschlussvorschlag:
1. Der
Ausschuss beschließt die Änderung des Straßenausbaus im Bereich “Untere
Eich, Obere Waldstraße, Kurze Straße und Schwanen” in der in der Sitzung
vorgestellten Form wie folgt:
·
Die Straße Schwanen erhält im Bezug auf die
Gehwegoberfläche den gleichen Ausbaustandard, wie die Obere Waldstraße und die
Kurze Straße.
·
Der Naturbordstein wird gegen einen
Betonbordstein mit Basaltvorsatz ausgetauscht.
·
Die Sonderbeleuchtung mit Bodenstrahlern
entfällt.
Der
Bürgermeister wird beauftragt, diese Änderungen im weiteren Vergabeverfahren zu
berücksichtigen.
2. Der
Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei den Haushaltsstellen
1.615.963.1.0 “Ausbau Untere Eich” und 1.615.967.1.0 “Ausbau
Obere Waldsraße/Kurze Straße/Schwanen” unter Berücksichtigung der
vorgeschlagenen Kürzungen auf insgesamt
1.445.200,- €
gemäß § 29
GemHVO zur Kenntnis. Die Bereitstellung der zusätzlich erforderlichen Mittel in
Höhe von ca. 92.000,- € erfolgt im Rahmen des Haushaltsplanes/ der
Haushaltsplanberatungen für 2005.