TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3
Sponsoring-Bericht 1/2003
Ö 4
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 RAT/0146/2003
Ö 5
Information zur Haushaltsentwicklung im II. Quartal 2003
Ö 5.1
Information zur Haushaltsentwicklung im II. Quartal 2003
Ö 5.2
Information zur Haushaltsentwicklung im II. Quartal 2003
Ergänzung zur Vorlage Rat/0153/2003, TOP 5 der öffentlichen Sitzung. RAT/0173/2003
Ö 6
Entwurf einer 1. Stellenplanänderung 2003
Ö 7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
hier: Haushaltsstelle 1.561.962.0.7 "Ausbau Trainingsfläche Eifgen-Sportplätze" RAT/0138/2003
Ö 8
Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Ö 8.1
Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zum Straßenausbau Brückenweg RAT/0154/2003
Ö 8.2
Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zum Straßenausbau Eipringhausen RAT/0177/2003
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt die Erhöhung des
Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.639.968.0.4
“Straßenausbau Eipringhausen”
Von 660.000,00 €
Um 113.300,00 €
Auf 773.300,00 €
Gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis.
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass bis
zum Haushalt 2004 über die vorgenannte Haushaltsstelle auch die Kostenanteile
des Stauraumkanales für die Bereiche Untereipringhausen, Weller Straße und
unterer Bereich “In der Kuhle” in Höhe von insgesamt
51.602,73
€
abgewickelt werden. Im Haushalt 2004
werden hierfür neue Haushaltsstellen geschaffen, und die einzelnen Beträge
umgebucht.
Die Mehrausgaben werden für die
Auftragsvergabe im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit über
Minderausgaben bei Haushaltsstelle
1.639.963.1.6 “Ausbau Finkenholler Heide” gedeckt. Für das
Haushaltsjahr 2004 ist eine Haushaltsanpassung vorgesehen.
07.07.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 8.2 - (offen)
21.07.2003 - Rat der Stadt
Ö 11 - ungeändert beschlossen
Ö 9
Einführung einer Wertgrenze für Gewährleistungsbürgschaften RAT/0139/2003
Ö 10
Citystreife
a) mündlicher Erfahrungsbericht
b) Antrag der UWG betreffend Einstellung von Stadtwachtmitarbeitern als geringfügig Beschäftigte beim Ordnungsamt.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.05.2003 eingebracht,auch hierzu wird mündlich berichtet.
Ö 11
Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth;
Neuregelung der Stromversorgung in Wermelskirchen RAT/0157/2003
Ö 12
Anfragen
Ö 12.1
Stadtwerke Remscheid - Linie 652
Ö 12.2
Vertragsentwurf "Eifgenblick"
Ö 12.3
Aufstellung von Schulcontainern
Ö 12.4
Wahrung der Verkehrssicherungspflicht
Ö 12.5
Bauvoranfrage 'Lidl'
Ö 13
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Personalangelegenheiten
N 2.1
Besetzung der Stelle Amtsleitung Planungsamt
N 2.2
Ernennung von stellvertretenden Wehrführern
N 2.3
Ausführung des Stellenplanes 2003 nach der Stellenplanänderung
hier: Beförderung einer Beamtin und eines Beamten
N 3
Entwicklung und Vermarktung des Gewerbegebietes Ostringhausen
N 4
Aufnahme von Krediten
N 5
Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth;
Neuregelung der Stromversorgung in Wermelskirchen
N 6
Grundstücksangelgenheiten
N 6.1
Grundstücksangelegenheit;
Verkauf von städtischen Restflächen im Bereich Wolfhagener Straße
N 6.2
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, In den Birgden 12
N 6.3
Pachtvertrag mit der Projekt- und Entwicklungsgesellschaft Dhünn GmbH zur Überlassung des Freibades Dhünn
N 7
Auftragsvergabe
N 7.1
Grünflächenpflege im Stadtgebiet sowie in den Außenbezirken der Stadt Wermelskirchen
N 8
Planung und Umsetzung weitere Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt 2002" ; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2004
N 9
Verschiedenes
