Tagesordnung - 37. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.07.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:53 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Sponsoring-Bericht 1/2003    
Ö 4  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
Enthält Anlagen
RAT/0146/2003  
Ö 5     Information zur Haushaltsentwicklung im II. Quartal 2003    
Ö 5.1  
Information zur Haushaltsentwicklung im II. Quartal 2003    
Ö 5.2  
Information zur Haushaltsentwicklung im II. Quartal 2003 Ergänzung zur Vorlage Rat/0153/2003, TOP 5 der öffentlichen Sitzung.
RAT/0173/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im II. Quartal des Haushaltsjahres 2003 (Zeitraum 01.04. bis 30.06.2003) zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus nimmt der Haupt- und Finanzausschuss die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvesti­tionscontrolling bzgl. des II. Quartals 2003 zur Kenntnis.

   
    07.07.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5.2 - (offen)
   

 

                         

Ö 6  
Entwurf einer 1. Stellenplanänderung 2003    
Ö 7  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.561.962.0.7 "Ausbau Trainingsfläche Eifgen-Sportplätze"
RAT/0138/2003  
Ö 8     Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)    
Ö 8.1  
Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zum Straßenausbau Brückenweg
RAT/0154/2003  
Ö 8.2  
Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zum Straßenausbau Eipringhausen
RAT/0177/2003  
Ö 9  
Einführung einer Wertgrenze für Gewährleistungsbürgschaften
RAT/0139/2003  
Ö 10  
Citystreife a) mündlicher Erfahrungsbericht b) Antrag der UWG betreffend Einstellung von Stadtwachtmitarbeitern als geringfügig Beschäftigte beim Ordnungsamt. Der Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.05.2003 eingebracht,auch hierzu wird mündlich berichtet.    
Ö 11  
Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth; Neuregelung der Stromversorgung in Wermelskirchen
RAT/0157/2003  
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1  
Stadtwerke Remscheid - Linie 652    
Ö 12.2  
Vertragsentwurf "Eifgenblick"    
Ö 12.3  
Aufstellung von Schulcontainern    
Ö 12.4  
Wahrung der Verkehrssicherungspflicht    
Ö 12.5  
Bauvoranfrage 'Lidl'    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheiten      
N 2.1     Besetzung der Stelle Amtsleitung Planungsamt      
N 2.2     Ernennung von stellvertretenden Wehrführern      
N 2.3     Ausführung des Stellenplanes 2003 nach der Stellenplanänderung hier: Beförderung einer Beamtin und eines Beamten      
N 3     Entwicklung und Vermarktung des Gewerbegebietes Ostringhausen      
N 4     Aufnahme von Krediten      
N 5     Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth; Neuregelung der Stromversorgung in Wermelskirchen      
N 6     Grundstücksangelgenheiten      
N 6.1     Grundstücksangelegenheit; Verkauf von städtischen Restflächen im Bereich Wolfhagener Straße      
N 6.2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, In den Birgden 12      
N 6.3     Pachtvertrag mit der Projekt- und Entwicklungsgesellschaft Dhünn GmbH zur Überlassung des Freibades Dhünn      
N 7     Auftragsvergabe      
N 7.1     Grünflächenpflege im Stadtgebiet sowie in den Außenbezirken der Stadt Wermelskirchen      
N 8     Planung und Umsetzung weitere Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt 2002" ; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2004      
N 9     Verschiedenes