Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Außenbereichssatzung Habenichts a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2782/2014  
Ö 4  
Außenbereichssatzungen Büschhausen und Haid; Einstellung der Verfahren
Enthält Anlagen
RAT/2783/2014  
Ö 5  
Außenbereichssatzung Altenhof a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
RAT/2781/2014  
Ö 6  
Außenbereichssatzung Krähenbach a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2794/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

a)

 

Der Rat der Stadt beschließt,  die Abwägung der im Rahmen des Aufstellungsverfahrens der Außenbereichssatzung Krähenbach vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Krähenbach gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung.

 

   
    05.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

a)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) zu beschließen,  die Abwägung der im Rahmen des Aufstellungsverfahrens der Außenbereichssatzung Krähenbach vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne), die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Krähenbach gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

 

   
    19.05.2014 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

a)      Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (16 CDU, 9 Bürgerforum, 6 FDP, 10 WNK UWG Freie Wähler) und 4 Nein-Stimmen (ndnis 90/Die Grünen) bei 13 Enthaltungen (10 SPD, 2 ndnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider)  die Abwägung der im Rahmen des Aufstellungsverfahrens der Außenbereichssatzung Krähenbach vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)      Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (16 CDU, 9 Bürgerforum, 6 FDP, 10 WNK UWG Freie Wähler) und 17 Nein-Stimmen (10 SPD, 6 ndnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Krähenbach gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung.

Ö 7  
Außenbereichssatzung Hundheim a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2795/2014  
Ö 8  
Außenbereichssatzung Kleinfrenkhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2796/2014  
Ö 9  
Aufstellungsbeschlüsse zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger" unter Einbeziehung und Änderung von Teilen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 69 "Tankstelle Hünger"
Enthält Anlagen
RAT/2797/2014  
Ö 10  
Außenbereichssatzung Kreckersweg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2793/2014  
Ö 11  
Ergänzungssatzung "Asterweg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2801/2014  
Ö 12  
Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2800/2014  
Ö 13  
Jahresabschluss 2013 hier: zusätzliche Ermächtigungsübertragung von 2013 nach 2014
RAT/2808/2014  
Ö 14  
Haushaltsplanung 2014 hier: Änderung der Haushaltssatzung
Enthält Anlagen
RAT/2804/2014  
Ö 15  
Personalwirtschaftliche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung; Sachstandsbericht der Verwaltung zu umgesetzten Maßnahmen von 2004 - 2014
Enthält Anlagen
RAT/2811/2014  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung zusätzlicher Kostenarten
Enthält Anlagen
RAT/2807/2014  
Ö 17     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Resolution Bundesteilhabegesetz      
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19     Anfrage Bürgerforum DRK Kinderclub Wunderwelt; U2 und U3-Betreuung      
Ö 20  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 3     Verschiedenes