Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Außenbereichssatzung Habenichts a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2782/2014  
Ö 4  
Außenbereichssatzungen Büschhausen und Haid; Einstellung der Verfahren
Enthält Anlagen
RAT/2783/2014  
Ö 5  
Außenbereichssatzung Altenhof a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
RAT/2781/2014  
Ö 6  
Außenbereichssatzung Krähenbach a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2794/2014  
Ö 7  
Außenbereichssatzung Hundheim a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2795/2014  
Ö 8  
Außenbereichssatzung Kleinfrenkhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2796/2014  
Ö 9  
Aufstellungsbeschlüsse zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger" unter Einbeziehung und Änderung von Teilen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 69 "Tankstelle Hünger"
Enthält Anlagen
RAT/2797/2014  
Ö 10  
Außenbereichssatzung Kreckersweg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2793/2014  
Ö 11  
Ergänzungssatzung "Asterweg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2801/2014  
Ö 12  
Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2800/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, den Entwurf der Ergänzungssatzung „Grunewald (2) mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

 

   
    05.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) zu beschließen, den Entwurf der Ergänzungssatzung „Grunewald (2) mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

   
    19.05.2014 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (16 CDU, 10 WNK UWG Freie Wähler, 6 FDP, 9 Bürgerforum) und 17 Nein-Stimmen (6 ndnis 90/Die Grünen, 10 SPD, Herr Rainer Schneider), den Entwurf der Ergänzungssatzung „Grunewald (2) mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

Ö 13  
Jahresabschluss 2013 hier: zusätzliche Ermächtigungsübertragung von 2013 nach 2014
RAT/2808/2014  
Ö 14  
Haushaltsplanung 2014 hier: Änderung der Haushaltssatzung
Enthält Anlagen
RAT/2804/2014  
Ö 15  
Personalwirtschaftliche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung; Sachstandsbericht der Verwaltung zu umgesetzten Maßnahmen von 2004 - 2014
Enthält Anlagen
RAT/2811/2014  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung zusätzlicher Kostenarten
Enthält Anlagen
RAT/2807/2014  
Ö 17     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Resolution Bundesteilhabegesetz      
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19     Anfrage Bürgerforum DRK Kinderclub Wunderwelt; U2 und U3-Betreuung      
Ö 20  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 3     Verschiedenes