Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	32. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 19.05.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Außenbereichssatzung Habenichts a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2782/2014
Ö 4		Außenbereichssatzungen Büschhausen und Haid; Einstellung der Verfahren	RAT/2783/2014
Ö 5		Außenbereichssatzung Altenhof a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	RAT/2781/2014
Ö 6		Außenbereichssatzung Krähenbach a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2794/2014
Ö 7		Außenbereichssatzung Hundheim a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2795/2014
Ö 8		Außenbereichssatzung Kleinfrenkhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss	RAT/2796/2014
Ö 9		Aufstellungsbeschlüsse zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger" unter Einbeziehung und Änderung von Teilen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 69 "Tankstelle Hünger"	RAT/2797/2014
Ö 10		Außenbereichssatzung Kreckersweg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2793/2014
Ö 11		Ergänzungssatzung "Asterweg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/2801/2014
Ö 12		Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/2800/2014
Ö 13		Jahresabschluss 2013 hier: zusätzliche Ermächtigungsübertragung von 2013 nach 2014	RAT/2808/2014
Ö 14		Haushaltsplanung 2014 hier: Änderung der Haushaltssatzung	RAT/2804/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der am 31.03.2014 beschlossenen Änderungen sowie der als Anlage beigefügten Änderungen...., die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 – 2022 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der am 31.03.2014 beschlossenen Änderungen sowie der als Anlage beigefügten Änderungen. Der Rat der Stadt nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 509 - 513 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis. Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

	12.05.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einmütig bei einer Enthaltung (FDP) dem Rat der Stadt zu beschließen: die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der am 31.03.2014 beschlossenen Änderungen sowie der als Anlage beigefügten Änderungen, die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 – 2022 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der am 31.03.2014 beschlossenen Änderungen sowie der als Anlage beigefügten Änderungen. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 509 - 513 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis. Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

	19.05.2014 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (Herr Rainer Schneider) die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der am 31.03.2014 beschlossenen Änderungen sowie der als Anlage beigefügten Änderungen...., die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 – 2022 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der am 31.03.2014 beschlossenen Änderungen sowie der als Anlage beigefügten Änderungen. Der Rat der Stadt nimmt einmütig bei 1 Enthaltung (Herr Rainer Schneider) den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 509 - 513 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis. Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.
Ö 15		Personalwirtschaftliche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung; Sachstandsbericht der Verwaltung zu umgesetzten Maßnahmen von 2004 - 2014	RAT/2811/2014
Ö 16		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung zusätzlicher Kostenarten	RAT/2807/2014
Ö 17		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Resolution Bundesteilhabegesetz
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Anfrage Bürgerforum DRK Kinderclub Wunderwelt; U2 und U3-Betreuung
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche
N 3		Verschiedenes