Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	32. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 19.05.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Außenbereichssatzung Habenichts a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2782/2014
Ö 4		Außenbereichssatzungen Büschhausen und Haid; Einstellung der Verfahren	RAT/2783/2014
Ö 5		Außenbereichssatzung Altenhof a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	RAT/2781/2014
Ö 6		Außenbereichssatzung Krähenbach a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2794/2014
Ö 7		Außenbereichssatzung Hundheim a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2795/2014
Ö 8		Außenbereichssatzung Kleinfrenkhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss	RAT/2796/2014
Ö 9		Aufstellungsbeschlüsse zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 87 "Servicestation Hünger" unter Einbeziehung und Änderung von Teilen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 69 "Tankstelle Hünger"	RAT/2797/2014
Ö 10		Außenbereichssatzung Kreckersweg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2793/2014
Ö 11		Ergänzungssatzung "Asterweg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/2801/2014
Ö 12		Ergänzungssatzung "Grunewald (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/2800/2014
Ö 13		Jahresabschluss 2013 hier: zusätzliche Ermächtigungsübertragung von 2013 nach 2014	RAT/2808/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Übertragung der Ermächtigung gem. § 22 GemHVO NRW in Höhe von 518.000 € für die Maßnahme Rathausfassade.

	19.05.2014 - Rat der Stadt
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Übertragung der Ermächtigung gem. § 22 GemHVO NRW in Höhe von 518.000 € für die Maßnahme Rathausfassade.
Ö 14		Haushaltsplanung 2014 hier: Änderung der Haushaltssatzung	RAT/2804/2014
Ö 15		Personalwirtschaftliche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung; Sachstandsbericht der Verwaltung zu umgesetzten Maßnahmen von 2004 - 2014	RAT/2811/2014
Ö 16		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung zusätzlicher Kostenarten	RAT/2807/2014
Ö 17		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Resolution Bundesteilhabegesetz
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Anfrage Bürgerforum DRK Kinderclub Wunderwelt; U2 und U3-Betreuung
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche
N 3		Verschiedenes