Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt
Bezeichnung:
3. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:
Rat der Stadt
Datum:
Mo,
29.09.2014
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
17:00 - 18:45
Anlass:
Sitzung
Raum:
Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:
42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Sachstandsbericht zum Haupt- und Personalamt
RAT/2826/2014
Ö 4
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2868/2014
Ö 5
Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
RAT/2866/2014
Ö 6
Unterrichtung des Rates der Stadt nach § 24 Abs. 2, 3. Alternative, der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) über Mehrkosten bei der Maßnahme "Errichtung eines Schuldorfes für die Städtische Realschule"
RAT/2921/2014
Ö 7
Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsentscheidung vom 10.07.2014 Errichtung einer zusätzlichen Ü3 Gruppe in der städt. Kindertageseinrichtung Danziger Straße
RAT/2857/2014
Ö 8
Jahresabschlüsse 2008 - 2010
RAT/2916/2014
Ö 9
Jahresabschluss 2011
RAT/2918/2014
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013
RAT/2891/2014
Ö 11
2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen vom 20.12.2005
RAT/2892/2014
Ö 12
LEADER - Beantragung von Fördermitteln für eine lokale Entwicklungsstrategie im ländlichen Raum
RAT/2873/2014
Ö 13
Herstellung der Erschließungsanlage "Hufer Weg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/2843/2014
Ö 14
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen; hier: Errichtung eines Mängelmelders und Prüfung einer Smartphone-App für Wermelskirchen
Ö 15
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum, Bündnis 90/Die Grünen; hier: Maßnahmen für eine transparente und abgestimmte kommunale Wirtschafts- und Finanzpolitik
Ö 16
Antrag der CDU Fraktion; hier: Befürwortung des Jugendherbergsstandortes in Solingen Burg
Ö 17
Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Demokratische Wahl des Behindertenbeirates
Ö 18
Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Tempo 30 in Wohngebieten
Ö 19
Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Bereitstellung WLAN-Internetzugänge
Ö 20
Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Sachstandsbericht Lagerfläche für Schuttgüter in Dhünn
Ö 21
Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Gestaltungssatzung Innenstadt
Ö 22
Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Aufnahme Taubenfütterungsverbot in die Stadtsatzung
Ö 23
Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen
Ö 24
Antrag der SPD Fraktion; hier: Einrichtung einer Autobahnzufahrt für Dienstfahrzeuge der Polizei
Ö 25
Antrag der SPD Fraktion; Stellungnahme zum Prüfungsbericht des RPA 07/2014 "Abrechnung von Anliegerbeiträgen..."
Ö 26
Verschiedenes
Ö 27
Anfragen
Ö 28
Anfrage der SPD Fraktion vom 16.09.2014; hier: Warnung und Information der Bevölkerung in Wermelskirchen im Bereich Feuer- und Katastrophenschutz
N 1
Besetzung der Amtsleiterstelle im Tiefbauamt
N 2
Personalangelegenheit: Beförderung eines Beamten
N 3
Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4
Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen und Ankauf einer Wegefläche
N 5
Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes
N 6
Verschiedenes