Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	3. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 29.09.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Sachstandsbericht zum Haupt- und Personalamt	RAT/2826/2014
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2868/2014
Ö 5		Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik	RAT/2866/2014
Ö 6		Unterrichtung des Rates der Stadt nach § 24 Abs. 2, 3. Alternative, der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) über Mehrkosten bei der Maßnahme "Errichtung eines Schuldorfes für die Städtische Realschule"	RAT/2921/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den Mehrkosten in Höhe von 302.000 € bei der Maßnahme „Schuldorf Realschule“. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei Baumaßnahmen, die im Haushaltsjahr 2014 nicht mehr umgesetzt werden können und im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 erneut zu veranschlagen sind.

	29.09.2014 - Rat der Stadt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt einstimmig Kenntnis von den Mehrkosten in Höhe von 302.000 € bei der Maßnahme „Schuldorf Realschule“. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei Baumaßnahmen, die im Haushaltsjahr 2014 nicht mehr umgesetzt werden können und im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 erneut zu veranschlagen sind.
Ö 7		Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsentscheidung vom 10.07.2014 Errichtung einer zusätzlichen Ü3 Gruppe in der städt. Kindertageseinrichtung Danziger Straße	RAT/2857/2014
Ö 8		Jahresabschlüsse 2008 - 2010	RAT/2916/2014
Ö 9		Jahresabschluss 2011	RAT/2918/2014
Ö 10		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013	RAT/2891/2014
Ö 11		2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen vom 20.12.2005	RAT/2892/2014
Ö 12		LEADER - Beantragung von Fördermitteln für eine lokale Entwicklungsstrategie im ländlichen Raum	RAT/2873/2014
Ö 13		Herstellung der Erschließungsanlage "Hufer Weg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/2843/2014
Ö 14		Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen; hier: Errichtung eines Mängelmelders und Prüfung einer Smartphone-App für Wermelskirchen
Ö 15		Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum, Bündnis 90/Die Grünen; hier: Maßnahmen für eine transparente und abgestimmte kommunale Wirtschafts- und Finanzpolitik
Ö 16		Antrag der CDU Fraktion; hier: Befürwortung des Jugendherbergsstandortes in Solingen Burg
Ö 17		Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Demokratische Wahl des Behindertenbeirates
Ö 18		Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Tempo 30 in Wohngebieten
Ö 19		Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Bereitstellung WLAN-Internetzugänge
Ö 20		Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Sachstandsbericht Lagerfläche für Schuttgüter in Dhünn
Ö 21		Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Gestaltungssatzung Innenstadt
Ö 22		Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Aufnahme Taubenfütterungsverbot in die Stadtsatzung
Ö 23		Antrag der Fraktion Die Linke; hier: Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen
Ö 24		Antrag der SPD Fraktion; hier: Einrichtung einer Autobahnzufahrt für Dienstfahrzeuge der Polizei
Ö 25		Antrag der SPD Fraktion; Stellungnahme zum Prüfungsbericht des RPA 07/2014 "Abrechnung von Anliegerbeiträgen..."
Ö 26		Verschiedenes
Ö 27		Anfragen
Ö 28		Anfrage der SPD Fraktion vom 16.09.2014; hier: Warnung und Information der Bevölkerung in Wermelskirchen im Bereich Feuer- und Katastrophenschutz
N 1		Besetzung der Amtsleiterstelle im Tiefbauamt
N 2		Personalangelegenheit: Beförderung eines Beamten
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen und Ankauf einer Wegefläche
N 5		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes
N 6		Verschiedenes