Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 09.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Änderungswunsch von Herrn Mitglied des Rates Karl-Heinz Wilke gegen die Niederschrift des Rates der Stadt vom 14.03.2016
RAT/3423/2016  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Gremien und Ausschüssen
RAT/3410/2016  
Ö 5  
Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter in die Gesellschafterversammlung der "Medizinische Versorgungszentrum GmbH"
RAT/3398/2016  
Ö 6  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
RAT/3412/2016  
Ö 7  
Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung
RAT/3413/2016-1  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3347/2016  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3349/2016  
Ö 10  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 13 DA "Große Ledder Süd" A. Vorstellung der Inhalte der Bauleitplanung B. Aufstellungsbeschlüsse C. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
RAT/3402/2016  
Ö 11  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3404/2016  
Ö 12  
Anfrage der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 31.03.2016: Fortsetzung der Inklusionshilfe an Schulen im Schuljahr 2016/17
Enthält Anlagen
RAT/3411/2016  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2016: Strategische Ausrichtung des Sozialamtes
Enthält Anlagen
RAT/3392/2016-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass der Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2016 betr. die strategische Ausrichtung des Sozialamtes in die ausschließliche Zuständigkeit des Bürgermeisters fällt und daher vom Rat der Stadt nicht zu beraten und zu entscheiden ist.

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass derzeit vorbereitende Arbeiten stattfinden mit dem Ziel, aus dem Bereich des heutigen Amtes für Jugend, Bildung und Soziales ein künftig eigenständiges Sozialamt herauszulösen. Der Bürgermeister wird zu gegebener Zeit über die erfolgten organisatorischen Änderungen und Zuständigkeiten berichten.  

   
    09.05.2016 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass der Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2016 betr. die strategische Ausrichtung des Sozialamtes in die ausschließliche Zuständigkeit des Bürgermeisters fällt und daher vom Rat der Stadt nicht zu beraten und zu entscheiden ist.

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass derzeit vorbereitende Arbeiten stattfinden mit dem Ziel, aus dem Bereich des heutigen Amtes für Jugend, Bildung und Soziales ein künftig eigenständiges Sozialamt herauszulösen. Der Bürgermeister wird zu gegebener Zeit über die erfolgten organisatorischen Änderungen und Zuständigkeiten berichten. 

 

Ö 14  
Antrag der Fraktion WNK UWG vom 17.04.2016 zur Durchsetzung des Ortsrechts der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3416/2016  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes      
N 2     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 66 (9) LBeamtVG NRW      
N 3     Verschiedenes