Tagesordnung - 14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 12.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umbau der Telegrafenstraße einschl. der Knoten "Bügeleisen" und "Loches Platz" sowie der "Eich" hier: Ausbaubeschluss
RAT/0713/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt den Ausbau der Telegrafenstraße einschl. der Knotenpunkte „Bügeleisen“ und „Loches Platz“ sowie der Eich zwischen Loches Platz und L 157 auf Basis der beigefügten und in der Sitzung näher erläuterten Entwurfspläne und Projektdaten unter folgenden Rahmenbedingungen:

 

Der Ausbau in den Seitenbereichen einschl. Beleuchtung, Möblierung und Ausstattung erfolgt entsprechend den beschlossenen Gestaltungskriterien (Ratsbeschluss vom 31.03.2003). Die Fahrbahn wird in der Telegrafenstraße mit dem Betonpflaster BigStone ausgeführt. In den anderen Bereichen erfolgt eine Fahrbahnbefestigung mittels Asphalt. Im Anschluss an den Ausbau wird die Telegrafenstraße als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h ausgewiesen. Für die Restbereiche erfolgt die Ausweisung gemäß beschlossenem Verkehrskonzept.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt den Bürgermeister, auf Basis der vorgelegten und beschlossenen Entwurfsplanung die weiteren Planungsarbeiten durchzuführen, den Förderantrag bei der Bezirksregierung zu stellen, und die Maßnahme nach Eingang des Zuwendungsbescheides auszuschreiben.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt die Bereitstellung der erforderlichen Mittel in 2007/2008 unter Berücksichtigung der in der Vorlage genannten Kosten.

 

   
    12.06.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig den Ausbau der Telegrafenstraße einschl

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig den Ausbau der Telegrafenstraße einschl. der Knotenpunkte „Bügeleisen“ und „Loches Platz“ sowie der Eich zwischen Loches Platz und L 157 auf Basis der beigefügten und in der Sitzung näher erläuterten Entwurfspläne und Projektdaten unter folgenden Rahmenbedingungen:

 

Der Ausbau in den Seitenbereichen einschl. Beleuchtung, Möblierung und Ausstattung erfolgt entsprechend den beschlossenen Gestaltungskriterien (Ratsbeschluss vom 31.03.2003). Die Fahrbahn wird in der Telegrafenstraße mit dem Betonpflaster BigStone ausgeführt. In den anderen Bereichen erfolgt eine Fahrbahnbefestigung mittels Asphalt. Im Anschluss an den Ausbau wird die Telegrafenstraße als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h ausgewiesen. Für die Restbereiche erfolgt die Ausweisung gemäß beschlossenem Verkehrskonzept.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt den Bürgermeister einstimmig, auf Basis der vorgelegten und beschlossenen Entwurfsplanung die weiteren Planungsarbeiten durchzuführen, den Förderantrag bei der Bezirksregierung zu stellen, und die Maßnahme nach Eingang des Zuwendungsbescheides auszuschreiben.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Bereitstellung der erforderlichen Mittel in 2007/2008 unter Berücksichtigung der in der Vorlage genannten Kosten.,

Ö 5  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/0703/2006  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Abwägung der Anregungen (aus der 1. und 2. Offenlage und im Rahmen der Umlegung) B) Satzungsbeschluss    
Ö 7  
Weiterführung des Gesamtverfahrens zu 22 Außenbereichssatzungen gem. § 35 (6) BauGB im Stadtgebiet Wermelskirchen. Abschließende Beratung zu Satzungsabgrenzungen für verschiedene Außenbereichssatzungen
RAT/0706/2006  
Ö 8  
Antrag von Herrn Dr. Boddenberg und der CDU-Fraktion zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung gem. § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen"
Enthält Anlagen
RAT/0664/2006  
Ö 9  
Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: GVFG- Förderantrag
RAT/0715/2006  
Ö 10  
Künftige Nutzung der Bahntrasse der ehemaligen Kursbuchstrecke (KBS) 411 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2006 zum Erhalt der Trasse als Verkehrstrasse. Antrag der CDU Fraktion 14.05.2006 zur Freistellung der Trasse und Umnutzung für andere Zwecke.
RAT/0708/2006  
Ö 10.1  
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2006 bezüglich der Trasse der ehemaligen Bahnstrecke 411    
Ö 11  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 25.05.2006 bezüglich der Durchführung einer Bürgerversammlung für die Straßen Beltener Straße, Heinhausstraße, Ginsterbusch, Heisterbusch, Dornbusch, Langenbusch und Am Hasselbusch    
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.05.2006 bezüglich des zerstörten Wartehäuschens im Belten    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes