Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Unterlagen von Herrn MdR Rehse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwendung gegen die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2018
Enthält Anlagen
0059/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Alternativ:


 

Der Rat der Stadt weist die Einwendung von Frau Mitglied des Rates Anja Güntermann vom 16.02.2018 gegen die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2018 zurück.

 

oder

 

Der Rat der Stadt erkennt die Einwendung von Frau Mitglied des Rates Anja Güntermann vom 16.02.2018 gegen die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2018 an. Die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt ist zu Tagesordnungspunkt 4 wie folgt zu ändern:

 

„Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 36 Ja-Stimmen (16 CDU, 9 SPD, 6 WNKUWG Freie Wähler, 4 Bürgerforum, Frau Jutta Hildner), bei 4 Nein-Stimmen (2 FDP, Herr Karl Springer, Herr Rainer Schneider) und 8 Enthaltungen (5 Bündnis/90 Die Grünen, 1 FDP,  1 WNK UWG FREIE WÄHLER, Herr Andreas Müßener):

 

a)      den I. Nachtragshaushalt 2018 in der von der Verwaltung am 11.12.2018 vorgelegten Fassung zuzüglich der Änderungen lt. Anlage I,

 

b)      die Nachtragssatzung in der als Anlage II beigefügten Fassung.

 

Eine Ausfertigung der Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift beizufügen.“

 

 

   
    19.03.2018 - Rat der Stadt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt erkennt einstimmig die Einwendung von Frau Mitglied des Rates Anja Güntermann vom 16.02.2018 gegen die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2018 an. Die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt ist zu Tagesordnungspunkt 4 wie folgt zu ändern:

 

„Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 36 Ja-Stimmen (16 CDU, 9 SPD, 6 WNKUWG Freie Wähler, 4 Bürgerforum, Frau Jutta Hildner), bei 4 Nein-Stimmen (2 FDP, Herr Karl Springer, Herr Rainer Schneider) und 8 Enthaltungen (5 Bündnis/90 Die Grünen, 1 FDP,  1 WNK UWG FREIE WÄHLER, Herr Andreas Müßener):

 

a)      den I. Nachtragshaushalt 2018 in der von der Verwaltung am 11.12.2018 vorgelegten Fassung zuzüglich der Änderungen lt. Anlage I,

 

b)      die Nachtragssatzung in der als Anlage II beigefügten Fassung.

 

Eine Ausfertigung der Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift beizufügen.“

 

Ö 4  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0034/2018  
Ö 5  
Fraktionszuwendungen: Möglichkeit der Bildung einer einmaligen Rücklage in 2017 für bereits bekannte, notwendige Ausgaben in 2018
0070/2018  
Ö 6  
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 08.04.2017
Enthält Anlagen
0033/2018  
Ö 7  
Kindertagesstättenbedarfsplan - Aktualisierung ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 bis 2024/2025
Enthält Anlagen
0027/2018-1  
Ö 8  
Aktualisierung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0018/2018-1  
Ö 9  
Räumliche Entwicklung in der Region Köln/Bonn und Perspektiven der Regionale 2025
Enthält Anlagen
0040/2018  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0217/2017  
Ö 11  
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Wermelskirchen 2018 bis 2023
Enthält Anlagen
0201/2017  
Ö 12  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 19.01.2018; Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
0015/2018  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 01.02.2018; Auflösung des Ausschusses für Umwelt und Bau
Enthält Anlagen
0031/2018  
Ö 14  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 05.02.2018; Taubenfütterungsverbot
Enthält Anlagen
0036/2018  
Ö 15  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.02.2018; Reaktivierung der Balkantrasse auf dem Gebiet der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0046/2018  
Ö 16  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018; Runder Tisch Biogasanlage
Enthält Anlagen
0061/2018  
Ö 17  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018 Biologische Vielfalt in den Kommunen
Enthält Anlagen
0062/2018  
Ö 18  
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018; Umwidmung K 18
Enthält Anlagen
0063/2018  
Ö 19  
Antrag der CDU Fraktion vom 07.03.2018; Reform der Entgelteordnung
Enthält Anlagen
0074/2018  
Ö 20  
Antrag der CDU Fraktion vom 07.03.2018; Umsetzung des mobilen Bürgerbüros
Enthält Anlagen
0075/2018  
Ö 21  
Verschiedenes    
Ö 22  
Anfragen    
N 1     Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 2     Jährliche Zahlung von Erbbauzinsen      
N 3     Ankauf einer gewerblichen Entwicklungsfläche      
N 4     Verschiedenes