Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Unterlagen von Herrn MdR Rehse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwendung gegen die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2018
Enthält Anlagen
0059/2018  
Ö 4  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0034/2018  
Ö 5  
Fraktionszuwendungen: Möglichkeit der Bildung einer einmaligen Rücklage in 2017 für bereits bekannte, notwendige Ausgaben in 2018
0070/2018  
Ö 6  
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 08.04.2017
Enthält Anlagen
0033/2018  
Ö 7  
Kindertagesstättenbedarfsplan - Aktualisierung ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 bis 2024/2025
Enthält Anlagen
0027/2018-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

 

  1. die Aktualisierung zur derzeitigen Kindertagesstättenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 in der vorgelegten Fassung unter Einbeziehung der Änderung zur Maßnahme 2 b) zu beschließen und

 

  1. die erforderlichen Maßnahmen

 

  1. (temporäre) Reaktivierung des Kindergartens Jörgensgasse

(städtische Trägerschaft)

  1. Neubau von 2 Kindertageseinrichtungen

b1Neubau eines dreigruppigen Kindergartens mit Erweiterungsoption einer 4. Gruppe - an der Eichholzer Straße

(Träger-/Investorensuche)

und

b2 Neubau eines dreigruppigen Kindergartens – mit Erweiterungsoption einer 4. Gruppe – an der Hilfringhauser Straße (Träger-/Investorensuche)

  1. Anbau von zwei Gruppen am Städt. Kindergarten Am Ecker

(städtische Trägerschaft)

  1. Anbau einer Gruppe am Städt. Kindergarten Forstring

(städtische Trägerschaft)

durchzuführen.

 

  1. Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt im Rahmen der Vorbereitung der Grundstücke Eichholzer Straße und Hilfringhauser Straße für einen Investor, zusätzlich 20.000 € für Planungs- und Gutachterkosten bereitzustellen.

 

   
    19.03.2018 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktionndnis 90/Die Grünen beantragt getrennte Abstimmung des Punktes 2 b.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,

  1. die Aktualisierung zur derzeitigen Kindertagesstättenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 in der vorgelegten Fassung unter Einbeziehung der Änderung zur Maßnahme 2 b).

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,

die erforderlichen Maßnahmen

  1. (temporäre) Reaktivierung des Kindergartens Jörgensgasse

(städtische Trägerschaft).

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 5 Enthaltungen (5 Bündnis 90/Die Grünen),

  1. Neubau von 2 Kindertageseinrichtungen

b1Neubau eines dreigruppigen Kindergartens mit Erweiterungsoption einer 4. Gruppe - an der Eichholzer Straße (Träger-/Investorensuche) und

b2 Neubau eines dreigruppigen Kindergartens mit Erweiterungsoption einer 4. Gruppe an der Hilfringhauser Straße (Träger-/Investorensuche)

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,

  1. Anbau von zwei Gruppen am Städt. Kindergarten Am Ecker

(städtische Trägerschaft)

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,

  1. Anbau einer Gruppe am Städt. Kindergarten Forstring

(städtische Trägerschaft) durchzuführen.

 

Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt einstimmig im Rahmen der Vorbereitung der Grundstücke Eichholzer Straße und Hilfringhauser Straßer einen Investor, zusätzlich

20.000 € r Planungs- und Gutachterkosten bereitzustellen.

 

Ö 8  
Aktualisierung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0018/2018-1  
Ö 9  
Räumliche Entwicklung in der Region Köln/Bonn und Perspektiven der Regionale 2025
Enthält Anlagen
0040/2018  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0217/2017  
Ö 11  
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Wermelskirchen 2018 bis 2023
Enthält Anlagen
0201/2017  
Ö 12  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 19.01.2018; Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
0015/2018  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 01.02.2018; Auflösung des Ausschusses für Umwelt und Bau
Enthält Anlagen
0031/2018  
Ö 14  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 05.02.2018; Taubenfütterungsverbot
Enthält Anlagen
0036/2018  
Ö 15  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.02.2018; Reaktivierung der Balkantrasse auf dem Gebiet der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0046/2018  
Ö 16  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018; Runder Tisch Biogasanlage
Enthält Anlagen
0061/2018  
Ö 17  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018 Biologische Vielfalt in den Kommunen
Enthält Anlagen
0062/2018  
Ö 18  
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018; Umwidmung K 18
Enthält Anlagen
0063/2018  
Ö 19  
Antrag der CDU Fraktion vom 07.03.2018; Reform der Entgelteordnung
Enthält Anlagen
0074/2018  
Ö 20  
Antrag der CDU Fraktion vom 07.03.2018; Umsetzung des mobilen Bürgerbüros
Enthält Anlagen
0075/2018  
Ö 21  
Verschiedenes    
Ö 22  
Anfragen    
N 1     Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 2     Jährliche Zahlung von Erbbauzinsen      
N 3     Ankauf einer gewerblichen Entwicklungsfläche      
N 4     Verschiedenes