Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 08.07.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort:	42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2018	0121/2019
Ö 4		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Rösrath zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.	0123/2019-1
Ö 5		Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Beihilfe	0126/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt ermächtigt den Bürgermeister, mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beihilfebearbeitung durch die Kreisverwaltung abzuschließen.

	01.07.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, den Bürgermeister zu ermächtigen, mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beihilfebearbeitung durch die Kreisverwaltung abzuschließen.

	08.07.2019 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt ermächtigt einstimmig den Bürgermeister, mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beihilfebearbeitung durch die Kreisverwaltung abzuschließen.
Ö 6		Jahresabschluss 2016	0134/2019
Ö 7		46. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Meisenweg": Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0114/2019
Ö 8		Bebauungsplan Nr. DA 14 "Meisenweg": A) Erneuerung Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0115/2019
Ö 9		4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" im vereinfachten Verfahren: Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0116/2019
Ö 10		Antrag der Fraktionen FDP, CDU, WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum vom 25.06.2019 betr. Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen	0135/2019
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Erschließungsvertrag Floraweg
N 2		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche
N 3		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2018
N 4		Verschiedenes