Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 08.07.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort:	42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2018	0121/2019
Ö 4		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Rösrath zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.	0123/2019-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat stimmt der im Entwurf dieser Vorlage beigefügten öffentliich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Rösrath zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) zu. Die Anlage wurde in §5 letzter Absatz gemäß des Beschlusses vom Haupt- und Finanzaussschuss vom 01.07.2019 geändert und ausgetauscht.

	08.07.2019 - Rat der Stadt
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Rat stimmt einstimmig der im Entwurf der Beschlussvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Rösrath zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) zu.
Ö 5		Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Beihilfe	0126/2019
Ö 6		Jahresabschluss 2016	0134/2019
Ö 7		46. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Meisenweg": Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0114/2019
Ö 8		Bebauungsplan Nr. DA 14 "Meisenweg": A) Erneuerung Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0115/2019
Ö 9		4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" im vereinfachten Verfahren: Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0116/2019
Ö 10		Antrag der Fraktionen FDP, CDU, WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum vom 25.06.2019 betr. Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen	0135/2019
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Erschließungsvertrag Floraweg
N 2		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche
N 3		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2018
N 4		Verschiedenes