Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 12.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007 im III. Quartal 2007
Enthält Anlagen
RAT/1159/2007  
Ö 5  
Gebührenkalkulation der Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte" für das Jahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1143/2007  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/1146/2007  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/1132/2007  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006
Enthält Anlagen
RAT/1144/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Demnach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Rat der Stadt beschließt die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 

   
    12.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2008

 

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Demnach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006 zu beschließen.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.12.2007 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2008 zur Kenntnis

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Demnach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

Ö 9  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991
Enthält Anlagen
RAT/1145/2007  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2008
Enthält Anlagen
RAT/1153/2007  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters
RAT/1172/2007  
Ö 12  
Stellenplanentwurf 2008
Enthält Anlagen
RAT/1164/2007  
Ö 13  
Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Zuständigkeitsordnung Hier: Antrag der Fraktion WNK UWG v. 30.07.2007
Enthält Anlagen
RAT/1166/2007  
Ö 14  
Antrag der Fraktion WNK UWG v. 29.10.2007 betr. Bericht über Akteneinsicht zur Auftragsvergabe Telegrafenstraße und Beantwortung hieraus resultierender Fragen
RAT/1169/2007  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 29.10.2007 betr.Budgetierung von Personalkosten
RAT/1170/2007  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 22.08.2007 betr. Rathausfassade
RAT/1175/2007  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
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