Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 12.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007 im III. Quartal 2007
Enthält Anlagen
RAT/1159/2007  
Ö 5  
Gebührenkalkulation der Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte" für das Jahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1143/2007  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/1146/2007  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/1132/2007  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006
Enthält Anlagen
RAT/1144/2007  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991
Enthält Anlagen
RAT/1145/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Danach müssen die Gebühren entsprechend der 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen für den Restmüll um 9 % in der Grundgebühr und um 9 % in der Leistungsgebühr sowie für den Biomüll um 7 % in der Grundgebühr und um 7 % in der Leistungsgebühr erhöht werden.

 

Die Gebühr für den Sperrmüll wird von 10 € auf 15 € erhöht.

 

Der Rat der Stadt beschließt die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991 in der vorgelegten Fassung.

 

Der Rat der Stadt beschließt, der Gebührenausgleichsrücklage „Abfallbeseitigung“ einen Betrag in Höhe von 172.000 € zu entnehmen.

 

Ein Exemplar der 11. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

   
    12.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
    Stadtkämmerer Stubenrauch gibt erläuternde Hinweise zur Gebührenkalkulation und zur erforderlichen Gebührenerhöhung ab dem 01

 

Stadtkämmerer Stubenrauch gibt erläuternde Hinweise zur Gebührenkalkulation und zur erforderlichen Gebührenerhöhung ab dem 01.01.2008.

 

Der Tagesordnungspunkt wird in die Fraktionen verwiesen und ist im Haupt- und Finanzausschuss am 26.11.2007 erneut zu behandeln.

 

 

   
    26.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 200

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Danach müssen die Gebühren entsprechend der 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen für den Restmüll um 9 % in der Grundgebühr und um 9 % in der Leistungsgebühr sowie für den Biomüll um 7 % in der Grundgebühr und um 7 % in der Leistungsgebühr erhöht werden.

 

Die Gebühr für den Sperrmüll wird von 10 € auf 15 € erhöht.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991 in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, der Gebührenausgleichsrücklage „Abfallbeseitigung“ einen Betrag in Höhe von 172.000 € zu entnehmen.

 

Ein Exemplar der 11. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

 

   
    10.12.2007 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2008 zur Kenntni

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Danach müssen die Gebühren entsprechend der 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen für den Restmüll um 9 % in der Grundgebühr und um 9 % in der Leistungsgebühr sowie für den Biomüll um 7 % in der Grundgebühr und um 7 % in der Leistungsgebühr erhöht werden.

 

Die Gebühr für den Sperrmüll wird von 10 € auf 15 € erhöht.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991 in der vorgelegten Fassung.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, der Gebührenausgleichsrücklage „Abfallbeseitigung“ einen Betrag in Höhe von 172.000 € zu entnehmen.

 

Ein Exemplar der 11. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

Ö 10  
Haushaltsplanung 2008
Enthält Anlagen
RAT/1153/2007  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters
RAT/1172/2007  
Ö 12  
Stellenplanentwurf 2008
Enthält Anlagen
RAT/1164/2007  
Ö 13  
Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Zuständigkeitsordnung Hier: Antrag der Fraktion WNK UWG v. 30.07.2007
Enthält Anlagen
RAT/1166/2007  
Ö 14  
Antrag der Fraktion WNK UWG v. 29.10.2007 betr. Bericht über Akteneinsicht zur Auftragsvergabe Telegrafenstraße und Beantwortung hieraus resultierender Fragen
RAT/1169/2007  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 29.10.2007 betr.Budgetierung von Personalkosten
RAT/1170/2007  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 22.08.2007 betr. Rathausfassade
RAT/1175/2007  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
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