Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 12.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007 im III. Quartal 2007
Enthält Anlagen
RAT/1159/2007  
Ö 5  
Gebührenkalkulation der Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte" für das Jahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1143/2007  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/1146/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungs­dienst“ für das Jahr 2008 zur Kenntnis.

 

Der Rat beschließt

 

a)  die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2008 wie folgt:

 

 

     Krankentransportwagen (KTW je Transport)                    119,00 €          (unverändert)

     Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz)                      283,00 €          (unverändert)

     Notarztwagen (NEF je Einsatz)                                         227,00 €          (unverändert)

     Notarzt (je Einsatz)                                                                        106,54 €          (bisher 78 €)

     KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km)          1,50 €          (unverändert)

 

 

b)  die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt          Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 6. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

   
    12.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2008 z

 

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungs­dienst“ für das Jahr 2008 zur Kenntnis.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen

 

a)  die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2008 wie folgt:

 

 

     Krankentransportwagen (KTW je Transport)                    119,00 €          (unverändert)

     Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz)                      283,00 €          (unverändert)

     Notarztwagen (NEF je Einsatz)                                         227,00 €          (unverändert)

     Notarzt (je Einsatz)                                                                        106,54 €          (bisher 78 €)

     KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km)          1,50 €          (unverändert)

 

 

b)  die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt          Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 6. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

   
    10.12.2007 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2008 zur Kenntnis

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungs­dienst“ für das Jahr 2008 zur Kenntnis.

 

Der Rat beschließt einstimmig

 

a)  die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2008 wie folgt:

 

 

     Krankentransportwagen (KTW je Transport)                    119,00 €          (unverändert)

     Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz)                      283,00 €          (unverändert)

     Notarztwagen (NEF je Einsatz)                                         227,00 €          (unverändert)

     Notarzt (je Einsatz)                                                                        106,54 €          (bisher 78 €)

     KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km)          1,50 €          (unverändert)

 

 

b)  die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt          Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 6. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 7  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/1132/2007  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006
Enthält Anlagen
RAT/1144/2007  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991
Enthält Anlagen
RAT/1145/2007  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2008
Enthält Anlagen
RAT/1153/2007  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters
RAT/1172/2007  
Ö 12  
Stellenplanentwurf 2008
Enthält Anlagen
RAT/1164/2007  
Ö 13  
Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Zuständigkeitsordnung Hier: Antrag der Fraktion WNK UWG v. 30.07.2007
Enthält Anlagen
RAT/1166/2007  
Ö 14  
Antrag der Fraktion WNK UWG v. 29.10.2007 betr. Bericht über Akteneinsicht zur Auftragsvergabe Telegrafenstraße und Beantwortung hieraus resultierender Fragen
RAT/1169/2007  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 29.10.2007 betr.Budgetierung von Personalkosten
RAT/1170/2007  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 22.08.2007 betr. Rathausfassade
RAT/1175/2007  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
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