Stadtkämmerer Stubenrauch gibt
Informationen zum weiteren Verfahrensablauf und trägt Änderungsvorschläge der
Verwaltung vor. Diese wurden vor der Sitzung als Tischvorlage verteilt und sind
dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Produkt 001.008.001 –
Personalmanagement –
Bezüglich des Antrages der
Fraktion Bürgerforum vom 29.10.2007 zum Thema „Budgetierung von
Personalkosten“ schlägt die Verwaltung vor, hierzu im 1. Halbjahr 2008
eine Empfehlung zu entwickeln und vorzustellen. Stadtverordneter Burghoff
erklärt sich für die Antragsteller damit einverstanden.
Produkt 001.012.002 –
Baumaßnahmen –
Stadtverordneter Bilstein regt
hinsichtlich der Kernsanierung von städt. Wohngebäuden an, eine
Gesamtkonzeption zu entwickeln, was grundsätzlich mit den Gebäuden geplant ist
bzw. welche Gebäude aus wirtschaftlichen Gründen evtl. veräußert werden
sollten. Diese Anregung wird von den Stadtverordneten Loepp und Paulig
unterstützt. Dabei bittet Stadtverordnete Paulig auch um einen
Sachstandsbericht hinsichtlich der bereits in 2001/2002 vorgestellten Liste
bzgl. des Verkaufs von Gebäuden. Stadtverordnete Loepp regt an, im Rahmen des
Gesamtkonzeptes den bei den städtischen Gebäuden künftig erforderlichen
Unterhaltungsaufwand zu dokumentieren.
Produkt 001.012.003 –
Kaufmännische Gebäudewirtschaft –
Es liegt ein gemeinsamer Antrag
der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Thema „Energetische
Gebäudesanierung“ vor. Die Verwaltung wird hierzu in der nächsten Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses am 26.11.2007 eine Stellungnahme abgeben. Die Beratung
des Antrages wird entsprechend vertagt.
Produkt 010.003.001 –
Dienstleistungen im Bereich des Wohnungswesens –
Die Fraktion Bürgerforum hat mit
Datum vom 20.04.2007 einen Antrag hinsichtlich einer „Lokalen
Eigenheimzulage“ gestellt. Die Verwaltung schlägt vor, im Zusammenhang
mit der Stiftung Wohnungshilfswerk eine Konzeption zu entwickeln und diese in
2008 vorzustellen. Diesem Vorschlag stimmt Stadtverordneter Burghoff für die
Antragsteller zu.
Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt,
die Produkte
001.001.001 –
001.006.001 011.001.001
– 011.003.001
001.008.001 012.005.001
– 012.005.002
001.009.001 –
001.009.004 013.004.001
001.010.001 015.002.001
001.011.001 015.003.001
001.012.001 –
001.012.004 015.003.002
001.013.001
001.015.001 016.001.001
017.001.001
002.001.001
002.002.001 –
002.002.003
002.004.001 –
002.009.001
003.006.001
007.001.001
009.002.001
010.003.001
in der Fassung des von der
Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2008 (mit Ausnahme des
Gesamtproduktes 011.002.001 „Abfallwirtschaft)unter Berücksichtigung der
in der Anlage ersichtlichen Änderungsvorschläge
zu beschließen.
