Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 28.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Mitteilung zum Fördermittelmanagement
0201/2022  
Ö 4  
IEHK Hüpptal - Beschluss der überarbeiteten Entwurfsplanung Antrag zur laufenden Fördermaßnahme für das Städtebauinvestitionsprogramm (STEP) 2023
Enthält Anlagen
0242/2022  
Ö 5  
Machbarkeitsuntersuchung; Radweg-Gehweg entlang der L409 zwischen Berliner Str. und Habenichts
Enthält Anlagen
0248/2022  
Ö 6  
ÖPNV-Angebot; Einführung des Schnellbusses und Änderung von Haltestellenbenennungen
Enthält Anlagen
0244/2022  
Ö 7  
Abbau öffentlicher Telefonstellen
0215/2022  
Ö 8  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen": a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0221/2022  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"; 2. Änderung und Ergänzung: a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0222/2022  
    VORLAGE
   

Beschluss a) Änderung Geltungsbereich

Der Rat der Stadt beschließt, den Geltungsbereich der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" zu ändern (erneute Aufstellung).

Der neue Geltungsbereich ist der Anlage 1 "Geltungsbereich" zu entnehmen.

 

Beschluss b) Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf des Bebauungsplans einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Parallel dazu sind die Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.


 

   
    28.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss a) Änderung Geltungsbereich

Der Rat der Stadt beschließt, den Geltungsbereich der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" zu ändern (erneute Aufstellung).

Der neue Geltungsbereich ist der Anlage 1 "Geltungsbereich" zu entnehmen.

 

Beschluss b) Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf des Bebauungsplans einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Parallel dazu sind die Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

Der Beschluss erfolgt mit 12 Ja-Stimmen (6 CDU, 3 SPD, 1 BüFo, 1 FDP, 1 Freie Wähler), bei 3 Enthaltungen (3 Grüne).

 


 

   
    12.12.2022 - Rat der Stadt
    Ö 26 - (offen)
   

 a) Änderung Geltungsbereich

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen), den Geltungsbereich der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" zu ändern (erneute Aufstellung).

Der neue Geltungsbereich ist der Anlage 1 "Geltungsbereich" zu entnehmen.

 

b) Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen), den Entwurf des Bebauungsplans einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Parallel dazu sind die Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Ö 10  
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Meisenweg"; Benennung "Kleiberweg" und "Schwalbenweg"
Enthält Anlagen
0213/2022  
Ö 11  
Radfahrstreifen-Markierung Innenstadt: Bereich Schwanen, Dabringhauser Straße, Dhünner Straße, Berliner Straße, Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2022
0223/2022  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2022, Berücksichtigung von erneuerbaren Energien bei Neubauten
Enthält Anlagen
0255/2022  
Ö 13  
Antrag der SPD Fraktion, Austausch der bestehenden Fahrradbügel
Enthält Anlagen
0186/2022  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen Bürgerforum, CDU und Freie Wähler Wermelskirchen, Trinkbrunnen
Enthält Anlagen
0167/2022  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum, Verbleib des Wochenmarktes am jetzigen Standort in der Telegrafenstraße
Enthält Anlagen
0210/2022  
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Anfrage des Bürgerforums, Regelungen im Zusammenhang mit der Bautätigkeit "Autobahnbrücke Hünger"
Enthält Anlagen
0209/2022  
Ö 18  
Regelungen im Zusammenhang mit der Bautätigkeit "Autobahnbrücke Hünger", Anfrage Fraktion BüFo vom 28.09.2022
0225/2022  
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Städtebaulicher Vertrag Emil-Pfeiffer-Weg      
N 2     Verschiedenes