Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 29.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2     Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3     Innovationsquartier Rhombus - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Erstantrag zur integrierten Gesamtmaßnahme "Innovationsquartier Rhombus, Wermelskirchen" sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2026 - Abgrenzung des Fördergebiets
Enthält Anlagen
0160/2025  
Ö 4     47. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal" und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 "Innovationsquartier Rhombus Areal": Durchführung der öffentlichen Beteiligung
Enthält Anlagen
0129/2025  
Ö 5     Rad-Gehweg an der L409 Hier: Sachstand der Planung
0159/2025  
Ö 6     Fahrradfreundliche Stadt Wermelskirchen - Ergebnisse Praxisworkshop Sachstand
0161/2025  
Ö 7     51. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Wickhausen": A) Behandlung der Stellungnahmen / Abwägung B) Beschluss der FNP-Änderung
Enthält Anlagen
0147/2025  
Ö 8     Bebauungsplan Nr. 92 "Feuerwehrgerätehaus Tente / Unterstraße"; a) Bebauungsplan Nr. 92 - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung b) 53. FNP-Änderung - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0132/2025  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss r Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)      Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGBr den Bebauungsplan Nr. 92, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.

 

b)      Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGBr die 53. FNP-Änderung, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.


 

   
    06.10.2025 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a) Der Rat beauftragt einstimmig die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
    der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange
    gemäß § 4 Abs. 1 BauGBr den Bebauungsplan Nr. 92, sobald die erforderlichen Unterlagen
    vorliegen.

 

b) Der Rat beauftragt mehrheitlich mit drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen von Bündnis
    90/Die Grünen die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der
    Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange
    gemäß § 4 Abs. 1 BauGBr die 53. FNP-Änderung, sobald die erforderlichen Unterlagen
    vorliegen.
 

Ö 9     Mitteilung: Kommunale Wärmeplanung - Informationen zum aktuellen Bearbeitungsstand
0146/2025  
Ö 10     Mitteilung: Fortschreibung/Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Remscheid 2025 - Stellungnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises und der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0156/2025  
Ö 11     Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhauser Weg" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
0162/2025  
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1     Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2025 zum Thema "Sachstand Eingliederung der Ortschaften Höhrath und Angerscheid"
Enthält Anlagen
0124/2025  
Ö 12.2     Anfrage der Fraktion BürgerForum vom 05.09.2025 zum Thema "Sachstand des Bebauungsgebietes "Vorderhufe""
Enthält Anlagen
0150/2025  
Ö 13     Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes