Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 08.09.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1395/2008
Ö 5		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2008 1) Entwicklung der Erträge und Aufwendungen/Ein- und Auszahlungen im II. Quartal 2008 2) Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes	RAT/1392/2008
Ö 6		Zahlung von Zuschüssen an die Schuldnerberatung der AWO in Wermelskirchen; Aufhebung eines Sperrvermerkes	RAT/1373/2008
Ö 7		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen der Übergangsheime für Asylbewerber und Aussiedler a) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 b) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990	RAT/1258/2008-2
Ö 8		Unterbringung der Musikschule Wermelskirchen e.V. in den städtischen Bürgerhäusern Eich 6-8	RAT/1382/2008
Ö 9		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufstellen aus besonderem Anlass hier: Antrag des Wermelskirchener Marketing -WIW- zur Verlegung des 4. verkaufsoffenen Sontag	RAT/1393/2008
Ö 10		10. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen; Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.06.2008	RAT/1394/2008
Ö 11		Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen	RAT/1323/2008-1-1
Ö 12		Einrichtung einer Rufbereitschaft für das Amt für Jugend, Bildung und Sport	RAT/1402/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt mit der Evangelischen Jugendhilfe Bergisch Land gGmbH eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Rufbereitschaft für das Amt für Jugend, Bildung und Sport außerhalb der Öffnungszeiten abzuschließen

	08.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen mit der Evangelischen Jugendhilfe Bergi Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen mit der Evangelischen Jugendhilfe Bergisch Land gGmbH eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Rufbereitschaft für das Amt für Jugend, Bildung und Sport außerhalb der Öffnungszeiten abzuschließen

	22.09.2008 - Rat der Stadt
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Der Rat beschließt einstimmig mit der Evangelischen Jugendhilfe Bergisch Land gGmbH eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu Der Rat beschließt einstimmig mit der Evangelischen Jugendhilfe Bergisch Land gGmbH eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Rufbereitschaft für das Amt für Jugend, Bildung und Sport außerhalb der Öffnungszeiten abzuschließen
Ö 13		Antrag der CDU Fraktion v. 27.08.2008; Abfallentsorgung	RAT/1414/2008
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes